Keine 3do-Nachwehen

Hakt die Entwicklung des Bahnhofs wegen alter vertraglicher Verbindungen aus 3do-Zeiten? Das befürchtet zumindest die Fraktion FDP/Bürgerliste. Offenbar zu unrecht.

von Oli

, 09.07.2007, 11:41 Uhr / Lesedauer: 1 min
Keine 3do-Nachwehen

Das 3do-Projekt ist seit Ende Februar abgehakt.

Die alten 3do-Verträge sind für den portugiesischen Investor Sonae Sierra kein Thema mehr, erklärte Projektentwickler Dr. Ingo Nissen auf Anfrage.

Auch Schadenersatzforderungen an die Bahn sind offenbar vom Tisch. Man hat das nur kurz geprüft  - und verworfen, erklärte Nissen. Doch es gibt schlicht keine unterschriebenen Verträge, die Regressforderungen an die Bahn begründen könnten. Dass Sonae Sierra nach eigenen Angaben zwischen 2000 und dem Aus des Projekts am 28. Februar dieses Jahres mehr als 20 Mio. Euro in die Projektentwicklung  gesteckt hat fällt damit unter unternehmerisches Risiko. Das gilt auch für den städtebaulichen Vertrag mit der Stadt. "Die Stadt hat alle Forderungen erfüllt", betont Nissen mit Blick etwa auf die baurechtlichen Voraussetzungen für die geplante Bahnhofsüberbauung.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hatte eine Anfage zur nächsten Ratssitzung am 30. August zu der Frage angekündigt, ob fehlende oder unzureichende Rücktrittsregelungen für die Stadt mit ein Grund für den momentanen Stillstand bei der Bahnhofsentwicklung sein könnten. Aus Sicht der Fraktion könne durch eine taktisch geschickte Vertragsverhandlung nicht nur der Einigungsdruck zwischen den Akteuren vergrößert werden. Sei könnte auch hilfreich sein, nach Scheitern des 3do-Projekts offen gegenüber neuen Ideen agieren zu können.

Im städtebaulichen Vertrag hatte sich die Stadt dazu verpflichtet, u.a. das Baurecht für die Bahnhofsüberbauung zu schaffen - was geschehen ist.  Im Gegenzug wurden für den Investor u.a. die Größenordnungen für den Einzelhandel über den Gleisen mit maximal 36.000 Quadratmetern, Qualitätsanforderungen und eine Verpflichtung auf ergänzende Entertainment-Angebote festgeschrieben.

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