Klinikum: FDP fordert Rücktritt von Greive und Uthemann

DORTMUND Das Management von Klinikum und Stadt hat versagt. Das meint die FDP/Bürgerliste. Angesichts der drohenden Insolvenz des Klinikums wird der Rücktritt von Hauptgeschäftsführerin Mechthild Greive und von Kämmerin Dr. Christiane Uthemann gefordert.

von Ruhr Nachrichten

, 11.06.2008, 10:55 Uhr / Lesedauer: 1 min
Klinikum: FDP fordert Rücktritt von Greive und Uthemann

Dr. Annette Littmann: "Frau Greive hat das Klinikum an die Wand gefahren."

Die Bilanz von Frau Greive, die eine Sanierung der Städtischen Kliniken umsetzen sollte, ist vernichtend: Das jährliche Defizit ist seit 2004 (–5,2 Mio. €) bei fast gleichen Fallzahlen um fast das Dreifache gestiegen (Prognose 2008: 15 Mio. €). Seit 2002 ist das Eigenkapital von 67% auf unter 40% gesunken.

„Statt die richtigen Schritte zur Konsolidierung einzuleiten hat Frau Greive das Klinikum praktisch an die Wand gefahren“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende Dr. Annette Littmann (FDP). „Deshalb ist sie als Hauptgeschäftsführerin nicht mehr länger tragbar.“

Eine nicht minder große Angriffsfläche bietet Stadtkämmerin Dr. Uthemann: „Sie kann Ausnahmegenehmigungen auf höhere Verschuldung beim Innenministerium beantragen und durch falsche Versprechen bei der Haushaltsprüfung das Vertrauen der Kommunalaufsicht untergraben. Aber das Geld zusammenhalten kann sie nicht“, meint Littmann.

Mangelhafte Verwaltungsvorlage

Allein die jüngste Verwaltungsvorlage zum Klinikum ist nur als mangelhaft zu bezeichnen: Wenn Frau Uthemann schon die Übernahme von Schulden und Neuinvestitionen in dreistelliger Millionenhöhe aus dem städtischen Haushalt oder Sondereinnahmen kommunaler Unternehmen plant, dann sollte sie dies auch im Etat berücksichtigen.

Jetzt wird nach Ansicht der Fraktion ein Nachtragshaushalt fällig; das wäre dann die dritte Neuauflage einer Haushaltssatzung in sechs Monaten: „Ein Armutszeugnis für die Kompetenz einer Kämmerin – von ihrer politischen Durchsetzungskraft ganz zu schweigen“, betont Littmann. „Sie macht alles, was der OB will, egal wie unklug oder unbezahlbar seine Ideen auch sind.“

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