Konfrontationskurs vor dem Nazi-Aufmarsch

Umstrittene Blockaden

Anders als in den Vorjahren versucht die Dortmunder Polizei nicht, den Neonazi-Aufmarsch in Dortmund zu verbieten. Während Gegendemonstranten den Aufmarsch jetzt durch Blockaden verhindern wollen, warnt die Polizei davor, sich der Demonstration der Neonazis in den Weg zu stellen.

DORTMUND

von Von Peter Bandermann

, 01.09.2011, 17:50 Uhr / Lesedauer: 2 min
Nazi-Gegner wollen sich dem Aufmarsch in den Weg stellen.

Nazi-Gegner wollen sich dem Aufmarsch in den Weg stellen.

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Demonstration zum Antikriegstag

Im Vorfeld des Neonazi-Aufmarsches gab es in Dortmund eine Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.
01.09.2011
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Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper

Die Polizei rechnet mit bis zu 4000 gewaltbereiten Blockierern, die den Aufmarsch von bis zu 1000 Neonazis auf einer von der Polizei stark gekürzten Route am Samstag in der Nordstadt verhindern wollen.Die Kampfansage dafür erhielten Polizeipräsident Hans Schulze und der leitende Polizeidirektor Dieter Keil gestern während ihrer Pressekonferenz im Präsidium: Aktivisten des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ (DSSQ) nutzten den großen Journalisten-Auflauf, um ihre Entschlossenheit zu demonstrieren.

DSSQ-Mitstreiter Azad Tarhan, der auch jugendpolitischer Sprecher der Linken in NRW ist, erklärte, dass er als Blockierer schon mehrmals weggetragen worden sei – mal sanft, mal brutal. Von der Polizeispitze wollte er wissen, wie die Hundertschaften am Samstag zupacken würden.

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Demonstration zum Antikriegstag

Im Vorfeld des Neonazi-Aufmarsches gab es in Dortmund eine Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.
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Demonstration zum offiziellen Antikriegstag.© Foto: Schaper
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Über die Wahl der Waffen wollte Einsatzleiter Dieter Keil aus taktischen Gründen keine präzisen Angaben machen. Nur so viel verriet er: Das wichtigste Werkzeug der Polizei sei das Wort. Doch auch Wasserwerfer und Räumfahrzeuge stehen bereit. „Wir werden jede angemeldete Demonstration schützen und wollen Straftaten verhindern“, so Keil. Dies sei aber keine neue Grundlinie der Polizei.

Der Polizeipräsident stellte erneut klar, dass Blockaden, die den Aufmarsch der Neonazis verhindern, eine Straftat seien. Der unter anderem von Oberbürgermeister Ullrich Sierau bemühte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem März 2011 befasse sich überhaupt nicht mit Demonstrationen. Wer diesen Beschluss des höchsten deutschen Gerichts „richtig lese“, komme zu diesem Ergebnis. Keil und Schulze kündigten an, dass die Polizei alles daran setzen werde, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Anders als 2010 sollen Demonstranten auf demokratischer Seite ihre Kundgebungen erreichen können.

Gleichwohl müssen Demonstranten und andere Verkehrsteilnehmer mit Behinderungen durch den Großeinsatz rechnen. Am Samstag vor allem in der Nordstadt – und am Freitag ab 17 Uhr in der Südstadt, wo Nazis und deren Gegner durch das Saarlandstraßen- und das Kreuzviertel ziehen. Das Bündnis wolle das Blockieren am Freitag bereits einmal „üben“. Auch andere Antifa-Organisationen, die sich selbst als „linksradikal“ bezeichnen, sind dann unterwegs. Der Großeinsatz der Polizei mit mehreren tausend Kräften, die aus ganz Deutschland zusammengezogen werden, beginnt deshalb nicht erst am Samstag, sondern schon am Tag zuvor.

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