Konjunkturspritze fürs Klinikum

12.01.2009, 19:36 Uhr / Lesedauer: 1 min

In Dortmund mangelt es nicht an Ideen, wie das Geld aus dem zweiten milliardenschweren Konjunkturpaket, das gestern in Berlin geschnürt wurde, kurzfristig in sinnvolle Maßnahmen investiert werden könnte. Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer denkt dabei u.a. an das städtische Schulsanierungsprogramm, das mit rund 55 Mio. für das Jahr 2009 im Haushalt steht. Ohne Probleme könnte es vor allem um zusätzliche Maßnahmen zur Energiesanierung erweitertet und manches Projekt aus der Prioritätenliste schneller umgesetzt werden als bisher gedacht. Darüber hinaus will die Stadt sieben Kindertagesstätten bauen, davon allein fünf in der Nordstadt. Jede schlägt mit rund 3 Mio. zu Buche.

Und auch das Klinikum mit einem Sanierungsstau von rund 300 Mio. könnte von den Berliner Konjunkturspritzen profitieren. Krankenhäuser mit in das Konjunkturprogramm aufzunehmen, sei im Interesse der Länder und ein Vorschlag von Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, gewesen, so Langemeyer.

Der Oberbürgermeister hat vor gut einer Woche mit in der SPD-Runde in Berlin gesessen - mit Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering - und die Eckpunkte für das SPD-Papier zum Konjunkturprogramm mit vorbereitet. Das Geld werde nicht über Einzelanträge, sondern als Pauschalen ausgezahlt, weiß Langemeyer. Damit die Bauaufträge möglichst schnell vergeben werden können, wenn der Segen im Frühjahr verteilt wird, solle auch das Vergaberecht gelockert werden.

Heute hat der Dortmunder Verwaltungsvorstand das Thema auf der Tagesordnung. Es gilt u.a. auszuloten, welche Projekte zu den Vorgaben des Berliner Konjunkturprogramms passen. ko

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Dortmund am Abend

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