Langemeyer weist Wahlbetrugsvorwürfe zurück

Haushaltsskandal

DORTMUND Im Streit um die Haushaltslüge bleibt Alt-OB Dr. Gerhard Langemeyer bei seiner Sichtweise: Er habe „weder die politischen Gremien noch die Öffentlichkeit fehlinformiert bzw. pflichtwidrig über wahlerhebliche Tatsachen in Unkenntnis gelassen“.

von Von Gaby Kolle

, 07.11.2009, 05:15 Uhr / Lesedauer: 1 min
Gerhard Langemeyer weist Wahlbetrugsvorwürfe zurück.

Gerhard Langemeyer weist Wahlbetrugsvorwürfe zurück.

Auf eine Anfrage von FDP/Bürgerliste hatten der damalige OB und die Kämmerin am 26. August, also vier Tage vor der Wahl mitgeteilt, „dass zum damaligen Zeitpunkt nicht erkennbar war, dass die Stadt Dortmund mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht auskommen würde“. Das sei sein damaliger Kenntnisstand gewesen, so Langemeyer, und aus früherer Sicht durchaus richtig, vorausgesetzt, dass – wie im vergangenen Jahr – haushaltsbewirtschaftende Maßnahmen bis zur Haushaltssperre eingesetzt würden. Bekanntlich hatte die Kämmerin einen Tag nach der Wahl die Haushaltssperre verhängt.

Auch den Vorwurf, beim Termin zwischen ihm, der Kämmerin Uthemann und dem damaligen Stadtdirektor Ullrich Sierau am 5. Juni zur Aufstellung des Haushalts 2010 sei ein Haushaltloch von 131 Mio. € Gesprächsgegenstand gewesen, weist Langemeyer zurück. „Diese Gesprächsunterlage wurde übergeben, war aber nicht Beratungsgegenstand und von mir auch nicht detailliert zu Kenntnis genommen.“ 

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