Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen. © dpa
Krankenhäuser

Minister: Besuchsverbot verstößt gegen Ziel des Infektionsschutzgesetzes

In Dortmunder Krankenhäusern gelten strengere Besuchsregeln als in vielen anderen Städten. NRW-Gesundheitsminister Laumann findet krtitische Worte, äußert aber auch Verständnis.

Seit dem 10. Januar gilt in Dortmund ein Besuchsverbot für alle Krankenhäuser. Ausgenommen sind dringend notwendige Besuche oder Begleitungen, etwa in Geburts- und Sterbefällen.

Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) steht diese Regelung im Widerspruch zum Bundes-Infektionsschutzgesetz. Das Infektionsgesetz schreibe sinngemäß vor, dass es eine Isolierung von Patienten nicht geben dürfe, so Laumann bei einer Presskonferenz in Düsseldorf am 12. Januar (Dienstag).

Wörtlich heißt es im Gesetz: „Schutzmaßnahmen dürfen nicht zur vollständigen Isolation von einzelnen Personen oder Gruppen führen; ein Mindestmaß an sozialen Kontakten muss gewährleistet bleiben.“ Besuchsbeschränkungen sind aber als mögliches Mittel im Gesetz ausdrücklich vorgesehen.

„Es ist ganz klar ein Spagat“

Angesichts der steigenden Inzidenz in Dortmund hält der Gesundheitsminister die Regel dennoch für nachvollziehbar, da sie zunächst auf eine Woche begrenzt sei und Ausnahmen definiert worden seien.

Laumann sagte: „Allerdings ist es immer eine Abwägung zwischen dem Schutz vor Ansteckungen und dem Ziel, Isolation zu verhindern. Es ist ein Spagat.“ “

Das Gesundheitsministerium beobachte gemeinsam mit dem Dortmunder Gesundheitsamt die Situation. „Wir sind im Gespräch“, sagte Laumann.

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Redaktion Dortmund
Seit 2010 Redakteur in Dortmund, davor im Sport- und Nachrichtengeschäft im gesamten Ruhrgebiet aktiv, Studienabschluss an der Ruhr-Universität Bochum. Ohne Ressortgrenzen immer auf der Suche nach den großen und kleinen Dingen, die Dortmund zu der Stadt machen, die sie ist.
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Felix Guth

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