Dortmunder muss “Knöllchen“ nicht bezahlen – das ist der Grund

Ärger um Strafzettel

Fürs Parken im Naturschutzgebiet Buschei bekam Klaus Hartz ein „Knöllchen“. Jetzt muss er die Strafe doch nicht zahlen. Der Asselner hat nun eine Lösung gefunden..

Brackel

, 12.05.2021, 16:30 Uhr / Lesedauer: 2 min
Hier auf der Straße Buschwiese im Naturschutzgebiet Buschei hatte Klaus Hartz regelmäßig geparkt. Ein Bußgeldbescheid wurde nun eingestellt.

Hier auf der Straße Buschwiese im Naturschutzgebiet Buschei hatte Klaus Hartz regelmäßig geparkt. Ein Bußgeldbescheid wurde nun eingestellt. © Tobias Weskamp

ür das Spazierengehen mit seinem Hund im Dortmunder Naturschutzgebiet Buschei parkte der Asselner Klaus Hartz auf der Straße Buschwiese, einer kleinen Verbindungsstraße zur ehemaligen Schießanlage, auch als „Panzerstraße“ (nach ihrem ehemaligen Zweck) bekannt. Dort ist laut Beschilderung allerdings weder das Parken erlaubt noch das Befahren – dies dürfen nur Anlieger und der landwirtschaftliche Verkehr.

Der Bereich darf nicht befahren werden

Die Polizei hatte nun Knöllchen im Brackeler Naturschutzgebiet verteilt, weil entgegen des Verbotes der Bereich auch von Nicht-Anliegern befahren wurde.

Die Parkregelung spielte dabei wiederum keine Rolle, weil das Parken am rechten Fahrbahnrand bei einer geschätzten Fahrbahnbreite von sechs Metern nicht verboten ist. Dafür wiederum bekam aber Klaus Hartz ein „Knöllchen“, das er nun letztlich nicht bezahlen muss.

Klaus Hartz störte sich vor allem daran, dass er und andere Hundehalter beim Besuchen des Waldes schon zehn Jahre an dieser Stelle parkten: „Nie hat es irgendjemanden gestört.“ Besonders ärgerte er sich, weil er und andere den Müll, den Jugendliche bei Partys oder auch andere Besucher hinterlassen, aufsammelten. Da er erfuhr, dass ein anderes Knöllchen erlassen wurde, legte er auch gegen seines Widerspruch ein. Dieser landete nun vor Gericht.

Diskussion vor Gericht dauerte länger

„Es gab eine lange Diskussion“, berichtet er. Die Stadt habe einmal so, einmal so entschieden. „Ein Sachbearbeiter hat ein Knöllchen zurückgenommen, ein anderer nicht“, beschreibt Klaus Hartz. „Der Richter sagte daher, dass mein ‚Knöllchen’ wegen Ungleichbehandlung auch zurückgenommen werden müsste.“

Im Naturschutzgebiet Buschei geht Klaus Hartz immer noch spazieren.

Im Naturschutzgebiet Buschei geht Klaus Hartz immer noch spazieren. © Tobias Weskamp

Wie Klaus Hartz berichtet, hatte die Polizei wohl Hinweise von einem Jagdpächter erhalten, dass es an der Stelle massive Verkehrsbewegungen gebe. „Er fühlte sich wohl in seiner Arbeit gestört. Daher wurden immer wieder Leute aufgeschrieben, auch heute noch.“

„Das Durchfahrtsverbot in der Straße Buschwiese wurde 1979 verfügt, um die Zu-Fuß-Gehenden, die dort bei schönem Wetter häufig anzutreffen sind, vor Gefahren oder Behinderungen durch den motorisierten Verkehr zu schützen“, erklärt Stadtsprecher Christian Schön auf Anfrage.

Die Straße ist eine öffentliche Wegefläche ohne separat ausgebaute Gehwege – so wie es bei landwirtschaftlich geprägten Wegeverbindungen üblich ist. „Die Beschilderung vor Ort ist eindeutig. Eine Überprüfung, ob das Verbot der Durchfahrt heute noch sinnvoll ist, kann auf Antrag eingeleitet werden.“

Zu den „zurückgenommenen Knöllchen“ sagt Schön: Dem Rechtsamt lägen in dieser Sache insgesamt 26 Anzeigen – ausschließlich von der Polizei – aufgrund Nichtzahlung des Verwarnungsgeldes vor: „22 davon mit rechtskräftigem Bußgeldbescheid, davon wiederum sind 17 Fälle durch Zahlung abgeschlossen. Eine Ungleichbehandlung liegt nicht vor, denn in allen Fällen erfolgte eine Ahndung. Die Stadt Dortmund hat keine ‚Knöllchen’ zurückgenommen. Das Verfahren gegen Herrn Hartz wurde vom AG Dortmund gemäß § 47 OWiG (Ahndung nicht geboten) am 28. April eingestellt. Für ihn ist der Fall also erledigt“, so Schön.

Hartz hat einen anderen Parkplatz gefunden

Klaus Hartz wird weiter im Naturschutzgebiet Busche spazieren gehen, geht dabei aber zukünftigem Ärger wegen etwaigen Falschparkens aus dem Weg. „Wir parken jetzt mit unserem Auto auf der anderen Seite des Naturschutzgebietes“, erklärt er. „Dort gibt es einen Parkplatz, den wir nutzen können.“

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