Ein Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Bundestagskandidaten Matthias Helferich fand keine Mehrheit. © Schütze
AfD-Bundesvorstand

Nazi-Affäre: Umstrittener AfD-Kandidat aus Dortmund bleibt in der Partei

Überraschende Wende in der AfD-Affäre um den Nazi-Chat des Dortmunder AfD-Bundestagskandidaten Matthias Helferich. Ein Antrag, ihn aus der Partei auszuschließen, fand keine Mehrheit. Dafür aber ein anderer.

Bereits zum zweiten Mal innerhalb von acht Tagen hat sich der Bundesvorstand der AfD am Montag (9.8.) mit der „Causa Helferich“ befasst. Doch im Vergleich zur Vorwoche gab es bei der Abstimmung, den Dortmunder Bundestagskandidaten Matthias Helferich aus der Partei auszuschließen, eine überraschende Wende.

Nach Auskunft von AfD-Pressesprecher Peter Rohling stimmten sechs Vorstandsmitglieder dafür, Helferich aus der AfD zu werfen, aber acht dagegen. Ein deutliches Votum im Vergleich zur Vorwoche, als die Abstimmung noch mit sechs Ja-Stimmen für den Rauswurf und sechs Enthaltungen ausging. Mit Nein stimmte niemand.

Außerdem stimmte der Bundesvorstand erneut über eine Enthebung Helferichs aus allen Parteiämtern und die Verhängung einer Ämtersperre für zwei Jahre ab. 11 Bundesvorstandsmitglieder votierten dafür, drei dagegen. Ein entsprechender Antrag geht jetzt an das Landesschiedsgericht NRW.

Rechtssicherer Beschluss

Helferich, der unter anderem wegen Nazi-Äußerungen in einem Facebook-Chat in der Kritik steht, ist Vize-Landessprecher der AfD NRW und Arnsberger Bezirksvorstand.

Ziel der erneuten Abstimmung sei es gewesen, so Rohling, zu einem rechtssicheren Beschluss zu kommen, nachdem es beim Antrag zum Parteiausschluss eine Woche zuvor unterschiedliche Rechtsauffassungen über deren Wirksamkeit gegeben hatte.

Bundestagskandidatur ist nicht betroffen

Die Bundestagskandidatur von Helferich ist von dem Beschluss des Bundesvorstandes nicht betroffen. Der als fast sicher geltende Listenplatz 7 auf der NRW-Landesliste bleibt ihm erhalten. Nach dem Wahlrecht kann er von diesem Listenplatz nicht mehr genommen werden.

In einem Chat mit einem Parteifreund aus den Jahren 2016/2017 hatte sich Helferich unter anderem als „freundliches Gesicht des NS“ und sich in Anspielung auf den NS-Richter als „demokratischen Freisler“ bezeichnet. Später erklärte er, es habe sich um „Persiflagen“ gehandelt.

Über die Autorin
Redaktion Dortmund
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
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Gaby Kolle

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