Neonazi-Demo: Keine Absage

Massive Funkprobleme

Seit Wochen bereitet sich Dortmund wegen des geplanten Neonazi-Aufmarsches auf einen Ausnahmesamstag vor. Technische Probleme hätten die Großdemonstration in letzter Minute verhindern können. Hintergrund: Das neue Digitalradio stört den Polizeifunk. Das soll jetzt temporär abgeschaltet werden.

DORTMUND

von Von Tobias Großekemper und Christoph Klemp

, 31.08.2011, 12:34 Uhr / Lesedauer: 2 min
Das digitale Zeitalter soll jetzt auch bei den Funkgeräten der Polizei Einzug halten.

Das digitale Zeitalter soll jetzt auch bei den Funkgeräten der Polizei Einzug halten.

  Das Problem heißt DAB+. Derartige Sendeanlagen wurden seit dem 1. August auch in NRW aufgestellt, 27 waren es im Bundesgebiet. Verkauft hatte die Sendefrequenzen die Bundesnetzagentur. Kurz nach Inbetriebnahme tauchten erste Probleme in Düsseldorf auf, dort steht eine Sendeanlage in der Nähe des Landtages und des Polizeipräsidiums, Polizisten konnten ihre Funkgeräte nicht mehr nutzen. Auch in Dortmund ließen die Probleme nicht lange auf sich warten: Am 13. August beim Lichterfest stellten die Polizeikräfte fest, dass ihre Funkgeräte nicht zu benutzen waren.Im Alltagsgeschäft stehen in geringem Umfang Ausweichkanäle zur Verfügung – längst nicht genug für eine Großveranstaltung wie zum Beispiel am Samstag in Dortmund. Heidi Lichtenstein von der Landeszentrale für Polizeiliche Dienste (LZPD): „Die Funkfrequenzen können geändert werden – es gibt aber nicht genug Ausweichkanäle.“ Auch im Innenministerium weiß man um die Brisanz: „Das Problem ist seit Anfang August bekannt“, sagt Wolfgang Beus, Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. „Es wird mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet.“  

Laut der LZPD stehen fünf Sendeanlagen in NRW. In Düsseldorf, Langenberg, Köln, Bonn und eben Dortmund. Lichtenstein: „Wenn der entsprechende Sender nicht abgestellt werden kann und Alternativen nicht verfügbar sind, müsste die Demonstration abgesagt werden, eine Durchführung wäre dann aus Sicherheitsgründen nicht möglich.“ Zu entscheiden habe das allerdings die Dortmunder Polizei. Bei der Polizeipressestelle der Polizei Dortmund spricht man von einer „einsatzrelevanten Problematik“. Wolfgang Wieland, Leiter der Polizeipressestelle: „Wir stellen erhebliche Probleme im Funkverkehr fest.“ Man arbeite an dem Problem. Für den Einsatztag in Dortmund sei jetzt eine technische Lösung gefunden worden, eine Demonstrationsabsage ist damit vom Tisch.

Die Lösung lautet schlicht: DAB+-Sender abschalten. Die Bundesnetzagentur schickt der Betreiberfirma eine amtliche Verfügung zu, derzufolge sie den Sendebetrieb einzustellen hat. Damit ist das Problem in Dortmund kurzfristig gelöst, dauerhaft ist diese Lösung aber nicht. So kann nicht bei jeder Großveranstaltung der Sendebetrieb der DAB+-Sender eingestellt werden. Eine Handynutzung der Ordnungskräfte wäre zum Funkverkehr übrigens keine Alternative: Einerseits wären so immer nur einzelne Kräfte zu erreichen. Andererseits dürfte das Handynetz am Wochenende in Dortmund an die Grenzen der Belastbarkeit stoßen.  

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