Panne vor der Europawahl: Bürger im Kreuzviertel erhalten die Wahlscheine ihrer Nachbarn

rnDortmunder Europawahl 2019

Panne bei der Zustellung der Europawahl-Unterlagen: Anwohner im Kreuzviertel haben neben ihrer eigenen Wahlbenachrichtigung im selben Briefumschlag gleich auch die ihrer Nachbarn bekommen.

Dortmund

, 30.04.2019 / Lesedauer: 3 min

Thorsten K. (41), Bewohner eines Hauses in der Schillingstraße, ist auf manche Überraschung gefasst. Bei der Bundestagswahl 2017, sagt er, seien die Briefwahlunterlagen erst nach der Wahl eingetroffen. Vor wenigen Tagen sind Thorsten K. und seine Frau erneut ins Staunen gekommen. In den beiden an sie adressierten Briefumschlägen steckten nicht nur die eigenen Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am 26. Mai, sondern auch die zweier Hausnachbarn. Eine Wahlbenachrichtigung konnten sie dem eigentlichen Empfänger inzwischen aushändigen. „Der war ziemlich verblüfft“, sagte Thorsten K.

„Wir hatten das Gefühl, die wollten das gar nicht wissen“

Verblüfft sei auch seine Frau gewesen. Als sie die städtischen Bürgerdienste per Anruf auf die Panne hinweisen wollte, habe man sie lediglich gebeten, die Wahlbenachrichtigungen an die Nachbarn auszuhändigen. Es sei allgemein bekannt, dass die Europawahl stattfinde. So jedenfalls hat das Ehepaar den Gesprächsverlauf in Erinnerung. „Wir hatten das Gefühl, die wollten das gar nicht wissen“, Thorsten K.

Das sieht Manfred Kruse, Chef der städtischen Bürgerdienste, anders. Mittlerweile hätten sich zwei weitere Wahlberechtigte aus einem anderen Haus aus an der Schillingstraße gemeldet. Auch sie fanden in ihren Umschlägen die Benachrichtigungen für ihre Nachbarn. „Darüber hinaus sind uns zurzeit keine Fälle bekannt“, gibt Kruse an. Mit dem Druck und dem Versand der insgesamt 413.000 Berechtigungskarten hat die Stadt die Deutsche Post AG als Dienstleister beauftragt.

Kuvertiermaschine als Ursache?

Dort vermutet Kruse auch die Ursache: „Wir gehen davon aus, dass es an der Kuvertiermaschine liegt." Sie zieht die gedruckten Wahlbenachrichtigungen automatisch in die Umschläge. Dabei seien versehentlich je zwei Karten gleichzeitig eingezogen worden. Kruse verweist zwar darauf, dass die Karten keine „sensiblen Daten enthalten.“ Trotzdem dürfe so etwas nicht passieren.

Tatsächlich sind die Karten mit Angaben zum Wahltag und zur Wahlzeit sowie zum Ort des Wahllokals und mit Nummern von Wahlbezirk, Wählerverzeichnis und Briefwahlbezirk versehen. „Damit lässt sich durchaus Schindluder betreiben“, findet Thorsten K.

Das weiß auch der Chef der Bürgerdienste. Mit etwas Glück und Frechheit könnte sich der Empfänger zweier Benachrichtigungen an den Wahlvorständen vorbeischmuggeln und doppelt wählen. Was laut Kruse aber „ein Straftatbestand wäre.“ Nun wollen sich die Bürgerdienste mit der Post und dem städtischen Wahlleiter ins Benehmen setzen. „Wir überlegen, ob wir aktiv werden und mit den Betroffenen Kontakt aufnehmen“, sagt Kruse.

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