Probleme bei der Briefwahl sollen langfristig Konsequenzen haben

rnOB-Stichwahl

Auch die Wahlorganisatoren konnten am Sonntagabend eine zufriedene Bilanz ziehen. Für die Probleme bei der Briefwahl-Zustellung hatte man Notlösungen gefunden - und will Konsequenzen ziehen.

Dortmund

, 27.09.2020, 22:29 Uhr

Auch Norbert Dahmen war am Sonntagabend die Erleichterung anzumerken. Der Rechtsdezernent hatte als städtischer Wahlleiter die gesamte vergangene Woche über mit den Zustellproblemen bei der Briefwahl zu kämpfen.

Viele Briefwahl-Unterlagen kamen erst sehr spät bei den Antragsstellern an - oft zu spät, um eine sichere Rücksendung per Post garantieren zu können. Der mit dem Versand beauftragte Dienstleister war angesichts zahlreicher Stichwahlen in NRW offenbar überfordert.

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„Außerdem war die Zahl der Briefwähler deutlich höher“, erklärte Dahmen. Rund 100.000 Wahlberechtigte gaben ihre Stimme auf diesem Weg ab.

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Wahlleiter Norbert Dahmen im Interview

Notlösung für Wahlbriefe

Gemeinsam mit der Post versuchten die Wahlorganisatoren zu retten, was noch zu retten war. Briefwahlunterlagen konnten bis zum Sonntagnachmittag auch bei den Bezirksverwaltungsstellen sowie im Rathaus und am Stadthaus abgegeben werden.

„Bis 16 Uhr haben wir da im Stundentakt geleert“, berichtete Dahmen. Und die Post lieferte auch noch alle Briefwahlunterlagen, die bis 15 Uhr im Briefverteilzentrum in Kirchlinde ankamen, an die Stadt aus.

Außerdem kamen viele Wahlberechtigte mit ihren Briefwahl-Unterlagen in die Wahllokale, um ihre Stimmen mit dem ausgestellten Wahlschein dort abzugeben. Das führte dazu, dass die Zahl der Wähler in den Wahllokalen den ganzen Tag über etwas höher lag als bei der OB-Stichwahl vor sechs Jahren.

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Insgesamt lag die Wahlbeteiligung am Ende mit 32,6 Prozent knapp über der Beteiligung bei der Stichwahl im Jahr 2014. Das bedeutet, dass nur knapp jeder dritte Wahlberechtigte seine Stimme abgegeben hat. Bei der „Hauptwahl“ vor zwei Wochen lag die Beteiligung noch bei 47 Prozent.

Schnelle Auszählung

Was ebenfalls für Erleichterung bei den Wahlorganisatoren sorgte: Die Auszählung lief deutlich schneller als gedacht. Schon um 19 Uhr - nur eine Stunde nach Schließung der Wahllokale - stand das Endergebnis fest. Die Wahl mit nur einem Stimmzettel lief deutlich schneller, bilanzierte Dahmen.

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Und auch bei der Übermittlung der Schnellmeldungen aus den 386 Wahllokalen gab es anders als am Abend der Kommunalwahl vor 14 Tagen keine Probleme. Damals war die Telefonannahme im Wahlbüro hoffnungslos überlastet, jetzt lief offensichtlich alles reibungslos.

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Trotzdem sollen die Probleme der vergangenen Woche Konsequenzen haben. Man müsse beim Land darauf drängen, die Zeit zwischen Kommunalwahl und Stichwahl von zwei auf drei Wochen zu verlängern, um mehr Zeit für die steigende Zahl an Briefwahl-Sendungen zu haben.So viel Zeit gab es vor sechs Jahren zwischen Kommunal- und Stichwahl.

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