Sieben-Millionen-Rechnung: Rechnungsprüfer kritisieren Tiefbauamt

Emscherumbau

Nach der Schrottklau-Affäre und der Asphalt-Posse droht dem Dortmunder Tiefbauamt der nächste Skandal - diesmal bei dem Jahrhundertprojekt Emscherumbau. Die städtischen Rechnungsprüfer werfen dem Amt vor, bei den Kanalbaukosten Haushaltsregeln "eklatant missachtet" zu haben. Es geht um eine offene Rechnung von sieben Millionen Euro.

DORTMUND

, 17.03.2014, 11:42 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Kanalbaumaßnahmen rund um die Emscher-Renaturierung, wie hier in Sölde, sorgen für Kritik der Rechnungsprüfer. Die Forderungen von Emschergenossenschaft und Lippeverband seien nur schwer nachvollziehbar, da die politischen Gremien vom Tiefbauamt nicht genügend informiert worden seien.

Die Kanalbaumaßnahmen rund um die Emscher-Renaturierung, wie hier in Sölde, sorgen für Kritik der Rechnungsprüfer. Die Forderungen von Emschergenossenschaft und Lippeverband seien nur schwer nachvollziehbar, da die politischen Gremien vom Tiefbauamt nicht genügend informiert worden seien.

Laut Rechnungsprüfer lässt sich mit den ihnen vorliegenden Informationen auch nicht feststellen, ob die von den Bezirksvertretungen beschlossenen Kanalbaumaßnahmen deckungsgleich mit den tatsächlich durchgeführten Arbeiten sind. Offenkundig wurden Bauten ausgeführt, bevor die politischen Gremien einen entsprechenden Beschluss gefasst hatten. Für 21 Baumaßnahmen mit Forderungen der Emschergenossenschaft beziehungsweise des Lippeverbands sei bis heute weder eine grundsätzliche, noch eine durch Verträge oder durch Einleitungsvereinbarungen erkennbare Zahlungsgrundlage vorhanden, kritisieren die Revisoren. Zuletzt war das Tiefbauamt wiederholt in die Kritik geraten, teilweise wegen ausgewachsenen Skandalen wie Altmetall-Klau durch Mitarbeiter, teilweise wegen peinlichen Possen, etwa als Mitarbeiter eine Straße um einen abgestellten Container herum asphaltierten.

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