Sozialgericht Dortmund geht unter in Hartz-IV-Klagen

Zu viele Fälle

Das Sozialgericht ächzt unter einer Klage-Flut. In einzelnen Kammern werden Fälle zunächst ein halbes Jahr auf Eis gelegt werden, ehe das Gericht die Unterlagen überhaupt durchblättert. Wir zeigen, welche Bereiche besonders betroffen sind.

DORTMUND

von Von Gaby Kolle

, 05.09.2013, 00:52 Uhr / Lesedauer: 1 min

So gingen bei den insgesamt 61 Kammern beim Dortmunder Sozialgericht im letzten Jahr 17.442 neue Verfahren ein, das sind rechnerisch 343 pro Richter. Einschließlich der alten Fälle summierten sich die Verfahren auf 22.664, das sind durchschnittlich 446 Fälle pro Richter. 17.854 Verfahren wurden erledigt. Damit wird der Berg nur ganz langsam abgearbeitet. Kläger warten im Schnitt fast 16 Monate auf eine Entscheidung.

Sabine Eschner, stellvertretende Pressesprecherin des Dortmunder Sozialgerichts, bestätigt, dass ihre Behörde „seit Jahren einen sehr hohen Bestand an Klagen vor sich herschiebt“ und gegen „das Dauerproblem“ ankämpfe.Eschner: „Das ist eine individuelle Entscheidung.“ Sprunghaft angestiegene Zahlen von Klagen, die sich bereits jetzt auf die Bearbeitung auswirkten, ließen sich aber nicht erkennen.

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