SPD erntet Spott auf Pferdesteuer-Vorschlag

Haushaltsloch

DORTMUND Von Spott bis Befremden reichen die Reaktionen auf die Vorschläge der SPD zum Haushalt. Vor allem die Idee, statt einer Erhöhung der Hundesteuer eine Pferdesteuer einzuführen, sorgt für Kopfschütteln bei anderen Fraktionen.

von Von Gaby Kolle

, 03.06.2010, 05:03 Uhr / Lesedauer: 1 min

Für sie liegt die Verabschiedung des Haushalts auf Treibsand und wegen vieler offener Fragen sehen sie ebenso wenig wie die CDU, dass der Haushalt wie geplant im Juli verabschiedet werden kann. Als "mut- und kraftlos" bezeichnet FDP/Bürgerliste die jüngsten Haushaltsvorschläge der SPD. „Es wird gekleckert, wo geklotzt werden müsste“, so Fraktionschef Lars Rettstadt (FDP): „Die Hundehalter möchte die SPD nicht mit Steuererhöhungen verärgern, dafür sollen die Freizeitpferde-Besitzer zur Kasse gebeten werden.“

FDP/Bürgerliste sieht noch Sparpotential u.a. in den Fraktionsetats, bei der städtischen Belegschaft, in einer Reduzierung der Stadtbezirke und in der Schließung eines Hallenbads. Höhere Gewinnausschüttungen städtischer Töchter könnten ebenso zur Haushaltssanierung beitragen. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer lehnt die Fraktion ab. 

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