SPD fordert Klarheit zur Notbetreuung: „Das sind wir den Eltern schuldig“

Kita- und OGS-Gebühren

Kita- und OGS-Gebühren könnten wegen des Notbetriebs erlassen werden, kündigt das Land NRW an. Das unterstützt die Dortmunder SPD - sie hat aber auch Kritik. Denn eine Frage ist noch offen.

Dortmund

, 26.04.2021, 20:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Kita und OGS finden zurzeit nur im Notbetrieb statt.

Kita und OGS finden zurzeit nur im Notbetrieb statt. © dpa (Symbolbild)

Auf diese Nachricht aus Düsseldorf haben viele Eltern lange gewartet. Man habe den Kommunen vorgeschlagen, für zwei Monate auf das Kassieren von Elternbeiträge zu verzichten - als Ausgleich für Stundenreduzierungen und die neu festgelegte Notbetreuung, teilte NRW-Familienminister Stamp in einem Brief an Kita-Eltern mit.

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Den SPD-Vertretern im Dortmunder Rat und im Landtag geht das allerdings nicht weit genug. „Das Land NRW muss seiner Ankündigungen zur Kostenübernahme für die Betreuung in Tageseinrichtungen zügig Taten folgen lassen und auch die Übernahme der Kosten für die Betreuung in der OGS erklären“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.

OGS findet seit Monaten nicht statt

Zu den Gebühren für die Offene Ganztagsschule (OGS), die schon seit Monaten nicht mehr stattfindet, äußert sich das Ministerium auf Anfrage unserer Redaktion nicht. Man werde prüfen, ob man für bisherige und künftige Einschränkungen eine Erleichterung bei den Elternbeiträgen ermöglichen könne, teilte die Pressestelle mit. „Weitere Informationen werden wir zu gegebener Zeit bekanntgeben.“

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„Wir fordern das Land NRW erneut dazu auf, seiner finanziellen Verpflichtung gegenüber den Kommunen nachzukommen und sich nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Das sind wir den betroffenen Familien in unserer Stadt schuldig“, erklärt der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran.

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