Der Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Dortmund Kauch und der Grüne Bundestagsabgeordnete für Dortmund Kurth über mögliche Koalitionen. © Menge,Schütze/Montage:Linde
Bundestagswahl 2021

SPD oder CDU? Dortmunds FDP und Grüne sind sich einig – ohne sich festzulegen

FDP und Grüne entscheiden womöglich gemeinsam über den nächsten Kanzler - und gehen im Bund bereits aufeinander zu. Wie wird das in Dortmund gesehen? Und wer ist Kanzler-Favorit?

Obwohl die SPD und die CDU die meisten Stimmen bei der Bundestagswahl gewonnen haben, werden wahrscheinliche andere das entscheidende Wort dabei mitreden, wer die Nachfolge von Angela Merkel antritt.

Denn schließt man eine große Koalition von den Rechenspielen aus, ist nur mit Grünen und FDP eine Bundesregierung zu bilden. Die beiden Parteien könnten sich sozusagen den gemeinsamen, großen Koalitionspartner aussuchen.

Dortmunder Grüne und FDP zählen die SPD zu den Wahl-Gewinnern

Für den Dortmunder Bundestagsabgeordneten der Grünen, Markus Kurth, ist die Wahl dabei eindeutig: „Der Regierungsauftrag ist nun wahrlich nicht an die CDU gegangen, das war schon eine Abwahl“, sagt er. Deswegen sei auch eine CDU geführte Bundesregierung nur „schwer vorstellbar.“

Auch der Kreisvorsitzende der Dortmunder FDP, Michael Kauch, zählt die SPD zu den Wahl-Gewinnern und bescheinigt der CDU „dramatische Verluste“. Ein Regierungsanspruch lasse sich aus dem Ergebnis nicht herleiten.

Für die FDP sei das Abschneiden der CDU ohnehin nicht von Bedeutung: „Wir sind nicht zuständig für die Binnenbefindlichkeit der CDU-Wähler, wir sind für unsere Wähler verantwortlich“, sagt Kauch – und die wollten möglichst viele der zentralen Aspekte des Wahlprogramms auch in einem Koalitionsvertrag sehen – unabhängig von den Partnern.

Grünes-Dilemma: Kanzler Laschet und danach die Landtagswahl?

Der Grünen-Abgeordnete Kurth will sich aber auch nicht auf den Partner SPD festlegen und sagt: „Koalitionen müssen am Sachergebnis gemessen werden. Wenn da (bei Sondierungen mit der CDU, Anm. d. Red.) ein besonders exzellentes Ergebnis herauskommt, schließe ich das auch nicht aus.“

In einem Bündnis mit der FDP und der CDU müssten die Grünen in Nordrhein-Westfalen dann allerdings mit Laschet einen Politiker als Bundeskanzler akzeptieren, den sie im Landesparlament nun beinahe fünf Jahre lang kritisiert haben.

Und: Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl. Wie sollen die Grünen einen Wahlkampf gegen eine Landesregierung führen, die von dem Mann regiert wurde, den sie wenige Monate zuvor zum Bundeskanzler gemacht haben?

„Unsere Wähler haben verstanden, dass wir auch als Partei mittlerweile einen Reifeprozess durchgemacht haben“, sagt Kurth. Dazu gehöre, bei Personalfragen „auch mal unschöne“ Entscheidungen zu treffen, wenn man dafür etwas erreichen könne. Allerdings seien solche Gedankenspiele ohnehin „nur Spekulation.“

„So ist das halt, wenn man eine Regierung bilden will“

Bleibt aus Sicht der Grünen also die Option einer Koalition mit der FDP und der SPD. Auch hier sieht Kurth Hürden: „Grundsätzlich ist das Verhältnis zwischen FDP und Grünen schon ein schwieriges.“ Dazu komme, dass die FDP „sicherlich darauf besteht, besonders wahrnehmbar zu sein, damit sie nicht als Umfaller dasteht.“

FDP-Mann Kauch sagt zum Thema Diskrepanzen zwischen Grünen und FDP: „So ist das halt, wenn man eine Regierungen bilden will: Da muss sich jeder Partner wiederfinden, und das wird auch nicht in zwei Wochen erledigt sein.“

Erste Gespräche zwischen der FDP und den Grünen seien deshalb wichtig, um Vertrauen zueinander aufzubauen.

Auch Kurth findet es gut, dass sich in Berlin erst einmal Grüne und FDP zusammensetzen möchten. Zum einen könnten größere Diskrepanzen vorab geklärt werden, zum anderen würde verhindert, dass „eine der größeren Parteien uns gegeneinander ausspielt.“

Einig sind sich Kauch und Kurth allerdings darin, dass die Verhandlungsposition der beiden Parteien sehr gut ist.

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