Wichtige Straße wird umgebaut - Anlieger müssen 900.000 Euro zahlen

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Die Stadt Dortmund plant die Grunderneuerung einer Hauptverkehrsstraße. Das wird deutlich teurer als ursprünglich geplant. Auch für die Anlieger - ihr Anteil beträgt fast 900.000 Euro.

Körne

, 17.05.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Hannöversche Straße ist kein Prachtboulevard. Sie führt Autofahrer zwischen Körne und Brackel vorbei an Gartenanlagen und Gewerbe. Weil sie in keinem guten Zustand ist, soll sie nun auf einem Teilstück komplett erneuert werden. Und die Anlieger müssen dafür tief in die Tasche greifen.

Grund dafür ist das umstrittene Kommunalabgabengesetz - kurz: KAG. Dieses Gesetz regelt, dass an bestimmten städtische Baumaßnahmen auch die Anlieger beziehungsweise Anwohner finanziell beteiligt werden.

Nun soll die Hannöversche Straße zwischen dem Kreisverkehr Berliner Straße und der Bahnunterführung an der Alten Straße von Grund auf erneuert werden. 2014 hatte die Stadt das schon geplant, da kalkulierte sie für ein etwas kürzeres Stück Straße mit 380.000 Euro. Für die Anlieger war ein Anteil von 90 Prozent der Kosten vorgesehen.

Umbaukosten steigen in zwei Jahren um 170 Prozent

Die Planung dauerte an, gebaut wurde nicht. 2018 kalkulierte die Stadt erneut, dieses Mal mit einer Gesamtsumme von etwas mehr als einer Million Euro. Gebaut wurde auch seitdem nicht.

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Jetzt steht der Umbau der Hannöverschen Straße wieder auf der Tagesordnung. Die Politik hat die Erhöhung der geplanten Ausgaben für das Projekt am Donnerstag (14.5.) beschlossen. Sie liegen nun bei 2,7 Millionen Euro. Davon werden 889.000 Euro auf die Anlieger umgelegt.

Für die Preiserhöhung von 170 Prozent innerhalb von zwei Jahren gibt die Verwaltung mehrere Gründe an.

Bei den Baukosten habe sich „das Preisgefüge enorm in die Höhe verändert“, allein der Neubau eines Abwasserkanals sorgt für 350.000 Euro im Straßenbau, der Breitbandausbau schlägt mit 80.000 Euro zu Buche. Weil der Boden weniger tragfähig ist als angenommen, sorgt der größere Aushub für höhere Kosten, auch die Straßenlaternen müssen versetzt werden.

Die Stadt muss die Beiträge erheben

Ein Verzicht auf Straßenbaubeiträge sei nach dem KAG übrigens nicht möglich, teilte die Stadt zuletzt mit, als es um den Ausbau der benachbarten Rüschebrinkstraße ging: „Denn das Gesetz legt fest, dass sogenannte ‚Verbesserungen‘ der Straße anteilig auf die Eigentümer und Eigentümerinnen umgelegt werden müssen.“

Bei der Vorstellung der Umbaupläne war es zu Beginn dieses Jahres zunächst zu einem Eklat gekommen, weil die Stadt Dortmund 26 Anliegern mitgeteilt hatte, dass ihr KAG-Anteil bei 250.000 Euro liege. Später korrigierte die Stadt den Wert deutlich nach unten.

Eine Anfrage dieser Redaktion, wie viele Anlieger der Hannöverschen Straße von den gestiegenen Kosten für den Ausbau betroffen sind, ließ die Pressestelle der Stadt Dortmund bislang unbeantwortet, ebenso die Frage nach dem Beginn der Bauarbeiten.

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