Umweltzonenflickenteppich à la Diegel

DORTMUND

22.01.2008, 16:51 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das Umweltzonendesaster nimmt groteske Formen an. Nachdem sich Herr Diegel mit der kleinsten Umweltzone der Welt ausreichend blamiert hat, liegt nunmehr ein zwar großräumigeres, aber unvollständiges Stückwerk auf dem Tisch, dass ebenso wenig vermittelbar ist wie 300 m Umweltzone an der Brackeler Straße.

Dazu Fraktionssprecherin Ingrid Reuter: „Ein fauler Kompromiss des Herrn Diegel, um das Gesicht zu wahren. Die rechtlichen Bedenken bezüglich einer durchgehenden Zone sind vorgeschoben. Es macht doch keinen Sinn, nur die Situation an den einzelnen Messstationen zu ändern, es muss stattdessen um die langfristige Reduzierung der Feinstaub-Hintergrundbelastung gehen. Diese kann nur minimiert werden, wenn zusammenhängende große Regionen ausgewiesen werden. Im Übrigen berücksichtigt der Plan nicht die zu erwartenden Feinstaubbelastungen aus den Kohlekraftwerken.“

Ursprünglich war die Einbeziehung der Stadtgrenze Dortmund/Bochum und Dortmund/Castrop-Rauxel vorgesehen. Nun klafft hier eine nicht vermittelbare Lücke zur Zone im nördlichen Ruhrgebiet. Dazu Ingrid Reuter: „Merkwürdig, dass der Präsident der Bezirksregierung in Münster keine rechtlichen Bedenken hat, eine städteübergreifende Umweltzone im nördlichen Ruhrgebiet zu installieren. Nur Herr Diegel gefällt sich offensichtlich in der Rolle des Verhinderers.“

Ergänzend stellt Martin Tönnes, Fraktionssprecher der GRÜNEN im RVR fest: „Es darf doch nicht wahr sein, dass ausgerechnet die Einzelhandelsstandorte auf der grünen Wiese durch Herrn Diegel bevorzugt werden. Damit konterkariert er die jahrelangen Bemühungen um die Stärkung des Einzelhandels in integrierten Lagen. Ein wichtiges Argument für eine regionale Umweltzone war im Übrigen auch immer die Gleichbehandlung der Wirtschaftsstandorte.

Dass die Wirtschaft am liebsten auf jegliche beschränkende Maßnahme verzichten würde, ist bekannt. Im Zweifelsfall ist aber die flächendeckende Einführung von Restriktionen als das jetzige Stückwerk. Als GRÜNE im RVR werden wir darauf drängen, dass das Umweltministerium den halbherzigen Plan verwirft und auch für die AutofahrerInnen nachvollziehbare Lösungen durchsetzt. Das macht besonders Sinn angesichts der bevorstehenden weiteren Verschärfung der Richtlinien zur Luftreinhaltung.“

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