Verkaufsoffene Sonntage 2020 in Dortmund - Termine können nachgeholt werden

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Die Chancen stehen gut, dass die verkaufsoffenen Sonntage, die in Dortmund wegen Corona ausgefallen sind, in diesem Jahr noch nachgeholt werden können. Das hängt nicht allein von der Stadt ab.

Dortmund

, 03.07.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit Ende März sind in Dortmund vier verkaufsoffene Sonntage ausgefallen, darunter der zum Hörder Frühling (29. März), zum E-Bike-Festival in der City (5. April), zum Künstlermarkt in Aplerbeck (3. Mai) und zum Marktplatzfest in Hombruch (24. Mai).

Eine Ankündigung des NRW-Wirtschaftsministeriums von Mittwoch (1.7.) räumt der Stadt die Möglichkeit ein, diese Verkaufssonntage nachholen zu lassen; denn in NRW sollen die Geschäfte in der zweiten Jahreshälfte zusätzlich an bis zu vier Sonntagen öffnen dürfen. Mit dieser einmaligen Maßnahme sollen auch Verkaufsströme in den Herbstmonaten von den Samstagen auf Sonntage umgelenkt werden. Das sei auch für den Schutz vor dem Coronavirus gut.

Bislang keine Rechtsgrundlage

Die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage sollen die Kommunen festlegen. Auf Anfrage dieser Redaktion erklärte Stadtsprecher Maximilian Löchter am Donnerstag (2. Juli), bislang liege der Stadt keine Handlungsempfehlung oder rechtsverbindliche Grundlage zum Nachholen der ausgefallenen Sonntagsöffnungen vor.

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Die verkaufsoffenen Sonntage mussten bislang immer an örtliche Feste oder Märkte gebunden sein. Wie NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) aber am Mittwoch ausführte, sei laut Ladenöffnungsgesetz eine Sonntagsöffnung auch bei einem Sachgrund möglich. In diesem Fall gebe es das öffentliche Interesse, ausgefallene Käufe und Umsätze nachholen zu können. Damit sei die Sonntagsöffnung nicht an einen Anlass gebunden. Das soll auch der Wirtschaft helfen.

Ein Fest ist nicht notwendig

Das würde für Dortmund bedeuten, dass zwar die verkaufsoffenen Sonntage nachgeholt werden können, aber nicht im Umfeld eines Festes wie dem E-Bike-Festival oder dem Marktplatzfest in Hombruch stattfinden müssen. Das E-Bike-Festival war zunächst von April auf den 26. bis 28. Juni verschoben worden, ehe es dann für dieses Jahr ganz abgesagt wurde.

Wenn der Stadt nach der Ankündigung des Ministers auch die rechtsverbindliche Grundlage für die Verkaufssonntage vorliegt, werde die Stadt „zunächst das erforderliche Anhörungsverfahren mit den zu beteiligenden Institutionen wie zum Beispiel den Kirchen und der Gewerkschaft Verdi durchführen“, so Stadtsprecher Löchter. In Dortmund ist es eine eingespielte Übung, sich über die Planungen zu verständigen.

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Kommt man dabei überein, kann die Verwaltung eine entsprechende Rechtsverordnung für die betreffenden Sonntagsöffnungen vorbereiten, die der Rat dann nur noch absegnen muss.

Mit Material von dpa

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