Wenn die Briefwahl-Unterlagen zu spät kommen - Stadt hat Notfall-Plan

Oberbürgermeister-Stichwahl

Viele Dortmunder werden wohl erst an diesem Donnerstag (24.9.) ihre Briefwahlunterlagen für die OB-Stichwahl bekommen. Für den „Rückweg“ hat die Stadt jetzt einen Notfall-Plan.

Dortmund

, 23.09.2020, 17:55 Uhr / Lesedauer: 2 min
Um die Abwicklung der Briefwahl gibt es weiter Ärger.

Um die Abwicklung der Briefwahl gibt es weiter Ärger. © dpa

Schon am Dienstag (22.9.) war der Ärger bei Dortmunds Wahlleiter Norbert Dahmen groß. Nach dem Willen der Stadt hätten eigentlich bis zum vergangenen Samstag alle Briefwahl-Unterlagen zur Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September in der Post der Antragsteller sein sollen. Doch mindestens 47.000 Briefwahlunterlagen kamen erst am Dienstag an, weil der beauftragte Dienstleister sie zu spät auf den Weg gebracht hatte.

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An diesem Mittwoch gab es dann die nächste Hiobsbotschaft für die Wahlorganisatoren. Sie erfuhren, dass rund 1000 Briefwahlunterlagen wohl erst an diesem Donnerstag (24.9.) zugestellt werden. „Grund für die Verzögerung war ein Kommunikationsproblem zwischen dem externen Druckdienstleister und dem mit dem Versand betrauten externen Postdienstleister“, teilte die Stadt am Mittwochnachmittag mit.

Das Problem ist, dass die Briefwahlunterlagen, selbst wenn sie von den Empfängern schnell ausgefüllt werden, nicht mehr so rechtzeitig über den Postweg zurückgeschickt werden können, damit sie bis Samstag im Wahlbüro ankommen.

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Die Wahlorganisatoren haben deshalb eine Bitte und Empfehlung an die betroffenen Briefwähler. Sie können den Wahlbrief bis Sonntag (27.9.), also den Tag der OB-Stichwahl, bis 10 Uhr in die Briefkästen der Bezirksverwaltungsstellen oder bis Sonntag 16 Uhr in die Hausbriefkästen des Stadthauses am Südwall und des Rathauses am Friedensplatz einwerfen. „Die Briefkästen werden regelmäßig geleert und der Transport in das Wahlbüro ist sichergestellt“, versichert die Verwaltung.

Adressen der Bezirksverwaltungen

Die Bezirksverwaltungsstellen sind wie folgt zu erreichen:

  • Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21
  • Brackel, Brackeler Hellweg 170
  • Eving, August-Wagner-Platz 2-4
  • Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16
  • Hombruch, Domänenstrße 1
  • Huckarde, Rahmer Straße 15
  • Lütgendortmund, Limbecker Straße
  • Mengede, Am Amtshaus 1
  • Scharnhorst, Gleiwitzstraße 277

Außerdem besteht weiterhin die Möglichkeit, im Briefwahlbüro im Rathaus Briefwahlunterlagen zu beantragen und die Stimme direkt vor Ort abzugeben. Das Briefwahlbüro ist am Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

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Wer Briefwahlunterlagen beantragt, aber nicht mehr rechtzeitig erhalten hat, hat zudem die Möglichkeit, den ausgestellten Wahlschein für ungültig erklären zu lassen. Dann wird der entsprechende Vermerk im Wählerverzeichnis gelöscht, sodass man am eigentlichen Wahltag in seinem Wahllokal wählen kann. Dazu ist es nötig, sich bis Freitag um 18 Uhr mit dem Wahlbüro der Stadt unter Tel. 0231 / 50 - 10 931 in Verbindung zu setzen.

Sollten die Briefwahlunterlagen dann wider Erwarten noch ankommen, dürfen sie nicht mehr genutzt werden.

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