Einfahrt zugeparkt: Anwohner fühlt sich von Behörden im Stich gelassen

rnVerkehrsdelikt

Eine zugeparkte Einfahrt zu seiner Garage fand Rüdiger Schmidt vor. Der Falschparker soll ein stadtbekannter Hooligan sein. Von Polizei und Ordnungsamt fühlt Schmidt sich im Stich gelassen.

Scharnhorst

, 08.09.2020, 15:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Über Ärger mit der Polizei und dem Ordnungsamt berichtet der SPD-Ratsvertreter Rüdiger Schmidt aus Scharnhorst. Am Samstagnachmittag (5.9.) habe er festgestellt, dass ein fremdes Auto so vor der Einfahrt zu seiner Garage an der Flughafenstraße parkte, dass er keine Möglichkeit mehr hatte, mit seinem eigenen Wagen auf die Straße zu gelangen.

Zunächst habe er sich nichts weiter dabei gedacht - schließlich habe er am Samstag keine Termine mehr gehabt, für die er das Auto unbedingt gebraucht hätte. Das galt auch für den Sonntag. Als dann aber am Sonntagabend immer noch nichts passiert war, wurde Schmidt unruhig, denn schließlich brauchte seine Frau den Wagen am Montagmorgen, um damit zur Arbeit zu fahren.

Stadtbekannter Hooligan soll der Falschparker sein

Er rief bei der Polizei an, landete aber nicht in der Wache Scharnhorst, wie er es vorgehabt hatte, sondern in Aplerbeck. Der Beamte dort habe keine Ortskenntnis gehabt und erklärte, dass wegen eines Großeinsatzes die Chancen schlecht stünden, dass Kollegen noch rausfahren könnten.

Der SPD-Ratsvertreter Rüdiger Schmidt beklagt sich über die Untätigkeit von Polizei und Ordnungsamt

Rüdiger Schmidt beklagt sich über die Untätigkeit von Polizei und Ordnungsamt. © privat

Gegen 20.45 Uhr standen aber dann doch drei Polizeibeamte vor Schmidts Tür, aber nur um ihm zu erklären, dass die Polizei für den ruhenden Verkehr nicht zuständig sei, sondern das Ordnungsamt. Immerhin halfen die Beamten Schmidt, seinen Wagen - „in Millimeterarbeit“, wie Schmidt sagt - nach draußen zu setzen.

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Der Halter des falsch parkenden Wagens sei stadtbekannt: ein Hooligan, dem man besser nicht zu nahe komme. Schmidts Frage, ob die Polizisten etwa Angst vor dem Herrn haben und deswegen nichts unternehmen, verneinten sie.

Der falsch abgestellte Wagen blieb, wo er war

Nach einem Anruf am Montagmorgen um 8 Uhr standen gegen 10 Uhr zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes vor Schmidts Tür. Dennoch blieb der falsch abgestellte Wagen, wo er war. Die Rechtslage sei unklar, so das Ordnungsamt laut Schmidt.

Er sagt: „Ich appelliere an die beiden Behörden, hier mehr Mut und Durchsetzungsverhalten an den Tag zu legen und nicht alles Unangenehme auf den Bürger zu übertragen. Gern würde ich für eine bessere Rechtsprechung und Absprache der Ordnungskräfte und der Polizei plädieren.“

Stadtsprecher Maximilian Löchter teilt mit: „Als die Mitarbeiter des Ordnungsamtes eintrafen, war das Ein- bzw. Ausfahren problemlos möglich, da weder rechts noch links ein anderes Fahrzeug parkte.“

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Nach Halterfeststellung sei der Wohnort des Halters aufgesucht worden, um ihn aufzufordern, sein Fahrzeug wegzusetzen. Der Halter sei jedoch nicht zugegen gewesen. Deshalb sei ein Verwarnungsgeld verhängt worden. Eine Abschleppmaßnahme sei aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht in Betracht gekommen.

Ähnlich sieht es die Polizei. Behördensprecher Sven Schönberg bestätigt die Version von Rüdiger Schmidt, wonach die vor Ort erschienenen Polizisten den Anwohner darauf hingewiesen haben, dass für solche Fälle eigentlich das Ordnungsamt zuständig sei. „In Ausnahmefällen beziehungsweise zur Nachtzeit können selbstverständlich die zur Beseitigung einer Verkehrsbehinderung notwendigen Maßnahmen auch durch die Polizei veranlasst werden“, so Schönberg.

Das Rangieren war das geeignete Mittel

In diesem Fall müssten die Beamten abwägen, inwiefern es sich tatsächlich um eine konkrete oder akute Verkehrsbehinderung handelt. Die Hilfe beim „Rangieren“ stellte Schönberg zufolge im Falle von Rüdiger Schmidt zweifelsfrei das geringste, geeignete Mittel dar. „Insofern halfen die eingesetzten Beamten dem Anrufer beim Verlassen seines Grundstücks. Weitere dringliche Maßnahmen waren daraufhin nicht mehr notwendig.“

Hinweis: Diesen Text haben wir am 8. September um 15.50 Uhr um die Stellungnahme der Polizei erweitert.

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