Ausschuss will die Wahl in Marl für ungültig erklären

Spektakuläre Entscheidung

MARL Der Wahlprüfungsausschuss des neuen Rates fordert, die Kommunalwahl in Marl für ungültig zu erklären. Dies beschloss eine Mehrheit der Politiker am Montagabend sehr überraschend. Die Folgen sind bisher kaum abzuschätzen.

von Von Robert Klose

, 24.11.2009, 10:41 Uhr / Lesedauer: 1 min
Stimmabgabe an der Urne: Es kann nicht sein, dass 93 korrekt abgegebene Stimmen einfach entfallen, meint die Mehrheit der Ausschuss-Politiker.

Stimmabgabe an der Urne: Es kann nicht sein, dass 93 korrekt abgegebene Stimmen einfach entfallen, meint die Mehrheit der Ausschuss-Politiker.

Für die SPD erklärte ihr Sprecher Martin Röper: „Wir haben versucht, jeden Bürger an die Wahlurne zu bekommen... Es ist ein falsches Demokratie-Verständnis, wenn jetzt diese Stimmen nicht gezählt werden.“ Die Argumentation der Stadt könne er „gar nicht nachvollziehen“. Das ging Sprecher weiterer, kleinerer Fraktionen nicht anders. Thorsten Leineweber, FDP: „Ich habe ein Problem damit, mal eben 13 Prozent der Wahlberechtigten in einem Bezirk das Stimmrecht zu entziehen. Allein die CDU kündigte an, sie wolle die Wahl anerkennen – verbunden mit Hinweisen ihrer Sprecherin Astrid Timmermann-Fechter, auch sie habe wenig Verständnis für das, was geschehen sei. Mit 9:6 Stimmen erklärte der Ausschuss die Kommunalwahl für ungültig.  Minuten später setzte sich die SPD bei fast gleicher Mehrheit (9:5 Stimmen, eine Enthaltung) mit dem Antrag durch, im Stimmbezirk 9 die Wahl zu wiederholen.

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