„Ich nehme das Ergebnis hin“

Stimmen zur Beigeordnetenwahl

In den Mienen vieler Ratsmitglieder war ungläubiges Staunen zu lesen, nachdem am Donnerstag verkündet worden war, dass Hans-Josef Böing als Beigeordneter nicht wiedergewählt worden ist. Wie geht es jetzt weiter?

HALTERN

, 17.06.2016 / Lesedauer: 3 min
„Ich nehme das Ergebnis hin“

Gespannt warteten die Ratsmitglieder am Donnerstag auf das Ergebnis der Abstimmung.winkelkotte

"Ich war genauso überrascht", kommentierte Bürgermeister Bodo Klimpel am Freitag auf Anfrage das Wahlergebnis. Er sei auch persönlich getroffen gewesen, ließ er wissen. Er hatte Hans-Josef Böing, der zwei Amtsperioden und damit 16 Jahre als Beigeordneter für die Stadt tätig war, in der Beschlussvorlage der Verwaltung sein Vertrauen ausgesprochen. An Spekulationen über die Stimmenverteilung wollte sich Klimpel gestern nicht beteiligen. "Das bringt uns jetzt nicht weiter", erklärte er. Der Rat müsse nun nach der Sommerpause über die Ausschreibung der Beigeordnetenstelle beschließen. "Ich habe keinen Plan B, denn ich habe mit dem Ergebnis nicht gerechnet", sagte Klimpel zu den Möglichkeiten einer Neustrukturierung der Verwaltungsspitze.

"Ich nehme das Ergebnis hin und will mich nicht an Spekulationen über den Wahlausgang beteiligen", teilte Hans-Josef Böing (60) am Freitag mit. Er geht am 30. September in Pension.

Geheime Abstimmung

Ohne einige Stimmen aus der CDU-Fraktion lässt sich das Wahlergebnis wohl kaum darstellen. Auf die Gewissensentscheidung in geheimer Abstimmung, bei dem jedes Ratsmitglied seiner eigenen Verantwortung verpflichtet ist, verwies CDU-Fraktionschef Franz Schrief: "Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich die Mitglieder der CDU-Fraktion dieser Verantwortung bewusst waren und auch entsprechend gehandelt haben." Der Antrag auf Altersteilzeit durch Hans-Josef Böing sei in der CDU-Fraktion "durchaus kontrovers diskutiert" worden, räumte Franz Schrief ein. "Zu dieser Abstimmung ist es dann ja aber nicht mehr gekommen."

"Wir waren geschockt und hatten nicht damit gerechnet", sagte WGH-Fraktionsvorsitzender Ludwig Deitermann. Er gehe davon aus, dass seine Fraktion Hans-Josef Böing geschlossen gewählt hat. Dass der Beigeordnete nun gehen müsse, komme zum "denkbar ungünstigsten Zeitpunkt". Die Ausschreibung müsse nun sehr kurzfristig erfolgen und werde von der Sommerpause blockiert. Außerdem gebe es genügend weitere Baustellen, um die man sich kümmern muss, beispielsweise die Besetzung des Geschäftsführerpostens bei den Stadtwerken.

Keine Stimmen von der FDP

"Dass Hans-Josef Böing unsere beiden FDP-Stimmen nicht bekommt, war klar", machte dagegen Kai Surholt deutlich. Die FDP möchte künftig lieber mit einem Technischen Beigeordneten weiterarbeiten. Diese Funktion sei für die Stadt wichtiger, argumentierte Surholt. Er machte keinen Hehl daraus, dass auch persönliche Gründe die Entscheidung der FDP-Ratsmitglieder beeinflusst haben. Das Verhalten von Hans-Josef Böing bei der Diskussion um die Unterbringung von 1000 Flüchtlingen in Lippramsdorf sei bitter aufgestoßen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Beate Pliete hatte bereits in der Sitzung am Donnerstag die Wiederwahl Böings abgelehnt. Es bestehe die Möglichkeit, dass dienstliche Belange, die gegen das Modell der Altersteilzeit sprechen, nicht ausreichend geprüft worden seien. Grünen-Fraktionschef Michael Zimmermann hatte dem Beigeordneten Unterstützung signalisiert.

Nicht nur Freunde

Die Abstimmung im Ratssaal wurde von Publikum gespannt verfolgt. Im Vorfeld war deutlich geworden, dass sich Hans-Josef Böing als Beigeordneter nicht nur Freunde bei seinen Mitarbeitern und Diskussionspartnern in der Stadt gemacht hat.

"Ich habe nach der Wahl geklatscht. Es ist ein Sieg für die Demokratie", meldete sich am Freitag ein Zuhörer in der Redaktion. Eine geheime Abstimmung bringe immer ein anderes Ergebnis als die Handabstimmung unter Fraktionszwang. Besonders kritisch sah der Beobachter, dass der Bürgermeister die Aufgaben beider Beigeordneten übernehmen wollte. "Man muss sich dann zwangsläufig fragen, was Wolfgang Kiski und Hans-Josef Böing bisher gemacht haben oder umgekehrt der Bürgermeister", so der Zuhörer.

Lesen Sie jetzt