„Region in der Balance“ ist gefragt

Branchenvereinbarung

„In früheren Zeiten hat es häufig ein Kommunikationsproblem gegeben. So ist es für beide Seiten besser“, brachte es Paul Weßling (CDU) auf den Punkt: Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich einstimmig für die Branchenvereinbarung „Region in der Balance“ zwischen der Landwirtschaft, den Kommunen und dem Kreis ausgesprochen.

HEEK

von Von Manfred Elfering

, 04.05.2012, 16:35 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der Flächenbedarf der heimischen Landwirtschaft ist nach wie vor groß. Dies führt nahezu zwangsläufig zu Interessenskonflikten, etwa wenn Stallgebäude in der Nähe von Siedlungsbereichen errichtet werden sollen - die Branchenvereinbarung »Region in der Balance« setzt nun auf die Konsensfähigkeit der Beteiligten und den »kommunikativen Ausgleich«.

Der Flächenbedarf der heimischen Landwirtschaft ist nach wie vor groß. Dies führt nahezu zwangsläufig zu Interessenskonflikten, etwa wenn Stallgebäude in der Nähe von Siedlungsbereichen errichtet werden sollen - die Branchenvereinbarung »Region in der Balance« setzt nun auf die Konsensfähigkeit der Beteiligten und den »kommunikativen Ausgleich«.

Die Absichtserklärung dazu war bereits im vergangenen Jahr getroffen worden, nun lag der Entwurf der Vereinbarung zur Kenntnisnahme vor. Inhaltlich wird das im Rahmen der „Region in der Balance“ vereinbarte Ziel verfolgt, harmonische und nachhaltige Lebensverhältnisse – auch und gerade im Bereich der Flächennutzung – im Kreis Borken zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund des immer stärkeren Wachstums der heimischen Landwirtschaft – insbesondere bei der Größe der Tierhaltungsbetriebe – soll die „regionale Allianz für die Fläche“ für einen konsensfähigen Ausgleich der Interessen sorgen. „Die Einhaltung rechtlicher Vorgaben etwa des Bau-, Umwelt- und Tierschutzrechts ist dabei für die Beteiligten selbstverständlich“, heißt es in der Vorlage. K

Arbeitsgruppen der Landwirtschaft und der Kommunen haben jeweils ihre eigenen Positionen zu der Thematik entwickelt. Auf deren Grundlage sind die Gespräche zwischen den Vertretern geführt worden, deren Ergebnis der nun vorliegende Textentwurf ist. Der könne die immer wieder entstehenden Konflikte zwar nicht lösen, aber zumindest abfedern. „Es liegt auf der Hand, dass eine derartige Vereinbarung rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie setzt gleichwohl auf die Konsensfähigkeit in der Region und den Ausgleich in gegenseitigem Respekt“, fasste Bürgermeister Ulrich Helmich zusammen. Nun ist vorgesehen, dass alle 17 Stadt- und Gemeinderäte im Kreis Borken einen Beschluss zur Branchenvereinbarung fassen. Der Kreisverbandsausschuss der Landwirtschaft hat der Vereinbarung in seiner Sitzung am 16. März bereits zugestimmt.

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