Gemeinde Ascheberg: Überraschend geringes Minus

Haushalt für 2016

Im Rat der Gemeinde Ascheberg wurde der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Erst kurz zuvor war klar geworden, dass der Umbau der alten Blumenhagen-Halle zur Flüchtlingsunterkunft deutlich teurer wird als geplant. Trotzdem ist das Defizit überraschend geringer - und auch das hat etwas mit den Flüchtlingen zu tun.

ASCHEBERG

, 18.02.2016, 15:39 Uhr / Lesedauer: 1 min
Gemeinde Ascheberg: Überraschend geringes Minus

Das Rathaus in Ascheberg.

Der Rat der Gemeinde Ascheberg hat den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Die CDU setzte sich mit ihrer absoluten Mehrheit durch. Das geplante Defizit fällt trotz überraschender Mehrausgaben geringer aus.

300.000 Euro zusätzlich

Zwar hatte der Rat kurz zuvor noch entschieden, 300.000 Euro zusätzlich für den Umbau der alten Blumenhagen-Halle zur Flüchtlingsunterkunft bereitzustellen. Unterm Strich bleibt jedoch trotzdem ein Defizit von „nur“ rund einer Million Euro, das aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden muss.

Ursprünglich hatte Kämmerer Peter Hanewinkel mit einem Minus von rund 1,3 Millionen Euro gerechnet. Vor allem die Hilfen des Landes NRW zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hätten sich positiv auf die Rechnung ausgewirkt.

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Die SPD nahm dies zum Anlass, erneut eine Senkung der 2015 erst erhöhten Steuern zu fordern. Diese Forderung prallte jedoch ebenso an der CDU ab wie der Vorwurf der UWG, dass die Mehrheitsfraktion gar keinen Willen zum Sparen zeige und stattdessen den Bürger zusätzlich belaste.

Kritik von FDP und Grünen

Die FDP kritisierte die Personalpolitik am Beispiel der aufgestockten Stelle für einen Klimaschutz-Manager, die Grünen mahnten eine stärkere Konzentration auf Umweltthemen wie ein Förderprogramm für Energieeffizienz und die Aufwertung des Radwegenetzes an.

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