Gemeinde rechnet nicht mit konkreten neuen Coronaregeln noch am Mittwoch

Coronavirus in Ascheberg

Am Mittwochnachmittag ab 14 Uhr beraten Bund und Länder über die neue Coronaschutzverordnung. Die Gemeinde rechnet für Ascheberg nicht mit konkreten neuen Regeln noch am Mittwoch.

Ascheberg, Herbern, Davensberg

, 25.11.2020, 13:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Gemeinde Ascheberg rechnet am Mittwoch nicht mehr mit konkreten neuen Coronaregeln für die Gemeinde.

Die Gemeinde Ascheberg rechnet am Mittwoch nicht mehr mit konkreten neuen Coronaregeln für die Gemeinde. © Eva-Maria Spiller

Die Gemeinde Ascheberg geht nicht davon aus, dass sie noch am Mittwochnachmittag (25. November) infolge des Bund-Länder-Gipfels etwas zu den konkreten neuen Regeln für die Gemeinde sagen können wird. Das teilte die Pressesprecherin der Gemeinde Simone Böhnisch auf Nachfrage mit. „Wir müssen auf die neue Coronaschutzverordnung warten, bis wir ausführlich antworten können. Diese werden wir dann weiterhin bei uns anwenden, kontrollieren und Verstöße ahnden.“

Da die Gemeinde die finalen Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen noch nicht kenne, könne man dazu leider kurzfristig keine detaillierte Stellungnahme abgeben. „Bisher liegen lediglich Entwürfe vor, die noch diskutiert werden. Als Gemeinde setzen wir seit vielen Monaten die Ergebnisse der Bund-Länder-Verhandlungen und die daraus folgende Coronaschutzverordnung bei uns konsequent um und führen Kontrollen durch. Bei Verstößen werden Ordnungswidrigkeitsverfahren durchgeführt“, so Böhnisch weiter.

Auf die Frage, wie die Gemeinde mit möglichen Kontrollen im privaten Bereich umgehen werde, erklärte Böhnisch: „Was genau in der neuen Coronaschutzverordnung zu privaten Feiern stehen wird, ist noch unklar. Als Verwaltung müssen wir uns an die Verordnung halten und können nicht im Vorfeld Maßnahmen ankündigen, obwohl wir die Inhalte des Gespräches noch nicht kennen.“

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