Stinka und Schwall-Düren zu Gast beim Neujahrsempfang

SPD

ASCHEBERG Zum Neujahrsempfang hatte die SPD am Sonntag in Frenkings Tenne eingeladen. Auch selbstkritische Töne wurden auf der Versammlung laut.

von Von Wolfgang Gumprich

, 11.01.2010, 14:32 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der SPD-Ortsverein Ascheberg ehrte auf dem Neujahrsempfang langjährige Mitglieder.

Der SPD-Ortsverein Ascheberg ehrte auf dem Neujahrsempfang langjährige Mitglieder.

Während Ortsvereinsvorsitzender Michael Krieger unumwunden feststellte "Wir haben drei Wahlen im vergangenen Jahr verloren" und den vielen Helfern dankte, war insbesonders Landtagsabgeordneter André Stinka schon in Landtagswahlkampfstimmung: "Rüttgers ist unsolide, er wirtschaftet das Land kaputt."

Er glaube nicht, sagte er auf Nachfrage zum Schulversuch Profilschule, dass sie so knapp vor der Wahl eingeführt würde, er rechne mit einer Verbundschule oder ähnlichem. Stinka forderte die Ascheberger SPD auf, die CDU in Ascheberg "vorzuführen": "Rüttgers ist ein Populist, wie er im Buche steht". Als Beispiel nannte er die Abschaffung der Jagdsteuer, wodurch dem Kreis Coesfeld nun 98 000 Euro fehlten. Phase des Aufbruchs angetreten

"Der Kreis holt sich das durch die Kreisumlage von den Kommunen wieder, es fehlt aber dann dort." Leise selbstkritische Töne verpackte die Bundestagsabgeordnete Angelika Schwall-Düren in ihre Begrüßung. Nach anstrengenden Zeiten ohne großen Erfolg habe die SPD nun eine Phase des Aufbruchs angetreten.

"Wir haben viel über Schlechtes geredet, weil wir das Gute nicht erkannt haben, weil wir nicht daran beteiligt waren". Die jetzige Regierung habe die Solidarität in der Gesellschaft durch eine Clientèle-Politik aufgegeben. So würden 58 Prozent der Bevölkerung die Steuersenkungen für ungerecht halten, weil Investitionen in die Zukunft fehlten. Hingegen mache das Nobel-Hotel Adlon in Berlin nach der Novellierung der Mehrwertsteuersätze für Hotels 1,8 Millionen Euro mehr an gewinn. Karl-Heinz Mühlenbeck forderte von den Vertretern im Bund und Land deutlichere Worte, damit die Bevölkerung sehe, "dass wir da sind".Ehrungen

Ein Genosse wies auf den "Makel Hartz IV" hin: "Das wird uns vorgehalten, wenn das nicht zugunsten der Arbeitnehmer geändert wird, brauchen wir gar nicht antreten".

Abschließend ehrte Ortsvereinsvorsitzender Krieger noch aus Rat und Kreistag ausgeschiedene Vertreter sowie langjährige Parteimitglieder.