Keine Mehrheit für Sportstättennutzungsgebühren

Im Rat

18 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – unter dem Jubel der rund 50 Sportler auf der Zuschauertribüne des Ratssaal wurde die Verwaltungsvorlage zur Einführung von Nutzungsentgelten für Sportstätten am Mittwoch in einer hauchdünnen Entscheidung abgeschmettert.

SCHWERTE

von Von Michael Dötsch

, 01.12.2010, 19:58 Uhr / Lesedauer: 2 min
Protest schon vor der Ratssitzung: Die Sportler, die gegen eine Einführung von Nutzungsentgelten sind, machten ihrem Unmut Luft.

Protest schon vor der Ratssitzung: Die Sportler, die gegen eine Einführung von Nutzungsentgelten sind, machten ihrem Unmut Luft.

In seiner einleitenden Darstellung des Sachverhaltes wies Sportdezernent Hans-Georg Winkler zunächst auf den chronologischen Ablauf der Maßnahmen zur Haushaltssicherung hin – Stichwort Rödl und Partner – und betonte, „dass dieser Beschlussvorschlag nicht aus heiterem Himmel kommt, wie man anhand der öffentlichen Diskussion teilweise den Eindruck gewinnen konnte.“ Es sei schon länger klar, dass auch die Sportvereine ihren Beitrag zu den städtischen Sparmaßnahmen erbringen müssen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Santehanser eröffnete die anschließende Debatte mit einer klaren Aussage: „Wir werden dieser Vorlage nicht zustimmen!“ – Applaus von der Tribüne. Man müsse weg vom Begriff „Nutzungsentgelt“, forderte Santehanser und plädierte stattdessen für eine Beteiligung der Vereine an den Energiekosten, die sie verbrauchen. „Die Vereine sind ja durchaus bereit, sich zu beteiligen“, so Santehanser – in diesem Punkt herrschte weitgehend Einigkeit in der Diskussion.

Das Problem bei der Ermittlung realer Energiekosten ist aber offenbar ein technisches. „Die komplexe Technik zu installieren, dass Heizkosten und Stromverbrauch in den Sporthallen den Vereinen zugeordnet werden können, kostet eine Stange Geld“, meinte Walter Hülscher (FDP) und wurde in diesem Punkt von der Leiterin des Bereichs Schule und Sport, Ulrike Schulte, bestätigt. Als Folge der Tatsache, dass man als Verwaltung nicht in der Lage sei, die tatsächlichen Energiekosten zu ermitteln, entstanden die 4 Euro für Sporthallen- bzw. 38 Euro pro Sportplatzstunde. Zwar wies Bürgermeister Böckelühr darauf hin, dass man über etwas Grundsätzliches abstimme und die Höhe der Beträge im Nachhinein noch nachgebessert werden könne, doch zu einer Mehrheit reichte es trotzdem nicht. Zwar stimmten die CDU (Marco Kordt: „Wir machen das nicht gerne, sehen aber keine Alternative“) und die FDP erwartungsgemäß dafür, doch neben den Sozialdemokraten stimmten auch die Linkspartei, die Grünen, deren Ratsmitglied Bruno Heinz-Fischer sich enthielt, und die WfS nicht für den Beschlussvorschlag.

WfS-Vorsitzender Eckehard Weist forderte stattdessen vehement: „Wir müssen die Vereine mit ins Boot nehmen, um einen Konsens zu finden.“ Weist stellte einen entsprechenden Zusatzantrag, einen „runden Tisch“ zu bilden. Bei 19 Enthaltungen wurde dieser Antrag dann ohne Gegenstimme angenommen – zum Abschluss der knapp zweistündigen Debatte.  

Lesen Sie jetzt