Marktplatz in Lünen: Demo gegen Corona-Maßnahmen mit strengen Auflagen

Innenstadt

Kritiker der Corona-Maßnahmen kommen derzeit deutschlandweit zu Demonstrationen zusammen. Verbieten kann die Stadt Lünen das trotz der geltenden Abstandsregeln nicht - aus gutem Grund.

Lünen

, 13.05.2020, 21:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Auf dem Willy-Brandt-Platz in Lünen soll am Samstag (16.5.) eine Demonstration stattfinden.

Auf dem Willy-Brandt-Platz in Lünen soll am Samstag (16.5.) eine Demonstration stattfinden. © Blandowski

Laut Polizei Dortmund ist die Veranstaltung „Meditieren für das Grundgesetz“ für Samstag (16.5.) von 15.30 bis 16.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz angemeldet. Die Organisatoren gehen von 50 Personen aus. Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Lünen werden die Demonstration überwachen, denn natürlich müssen die Teilnehmer die Abstandsregeln einhalten.

Verbieten kann die Stadt Lünen die Demonstration trotz der aktuellen Corona-Krise nicht. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in der Demokratie, deshalb ist auch keine Genehmigung durch die Ordnungsbehörde erforderlich“, sagt Stadtsprecher Benedikt Spangardt.

Zuständig ist jetzt wieder die Polizei

Die Veranstaltung muss also lediglich bei der zuständigen Behörde angemeldet werden - und das ist seit dieser Woche wieder die Polizei in Dortmund. „Bis letzte Woche war es noch so, dass die nach dem Infektionsschutzgesetz zuständige Behörde das Ganze prüfen musste und auch verbieten konnte“, erklärt Spangardt. Das war in diesem Fall die Stadt Lünen. Doch mittlerweile sei es im Prinzip wieder wie vor der Corona-Pandemie: „Mit der Ausnahme, dass sich die Demonstranten natürlich an die geltenden Regeln halten müssen.“

Bereits am vergangenen Samstag hatte eine Veranstaltung „Meditieren für das Grundgesetz“ auf der Lippebrücke an der Langen Straße stattgefunden.

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