In Lünen, wie hier an der Cappenberger Straße, hängen auch mehr als drei Wochen nach der Bundestagswahl noch Plakate verschiedener Parteien. © Bastian Becker
Bundestagswahl

Frist für Wahlplakate ist abgelaufen – einige hängen noch in Lünen

Die Bundestagswahl 2021 ist Geschichte, die Stimmen längst ausgezählt. Doch immer noch hänge Wahlplakate in Lünen. Das beobachtet auch das Ordnungsamt. Mit möglichen Konsequenzen.

Die Bundestagswahl war am 26. September, inzwischen sind mehr als drei Wochen vergangen. Aus Sondierungs- wurden Koalitionsgespräche in Berlin. Doch in Lünen hängen immer noch Plakate verschiedener Parteien, die um Stimmen für den Bundestag werben. Obwohl die Wahlurnen längst geleert, die Stimmen längst ausgezählt sind.

Dass die Plakate immer noch in Lünen hängen, ist eigentlich zu lang, weiß der städtische Pressesprecher Frank Knoll. Auf Anfrage sagt er: „Innerhalb von 14 Tagen nach der Wahl müssen die Plakate abgehängt sein.“ Das Lüner Ordnungsamt kontrolliert das auch oder reagiert auf Hinweise aus der Bevölkerung auf „vergessene“ Wahlplakate.

Auch an der Kurt-Schumacher-Straße gibt es noch Plakate, die eigentlich 14 Tage nach der Wahl dort nicht mehr hängen dürften.
Auch an der Kurt-Schumacher-Straße gibt es noch Plakate, die eigentlich 14 Tage nach der Wahl dort nicht mehr hängen dürften. © Bastian Becker © Bastian Becker

Fällt also jemamden ein Plakat auf, kann er die Stadt kontaktieren. Zudem nimmt das Ordnungsamt Kontakt zu den Parteien auf, deren Plakate immer noch aufgehängt sind. Wird darauf nicht reagiert, ist ein Bußgeld möglich.

Ordnungsbehörde spricht Parteien gezielt an

Übrigens – laut Knoll seien in den vergangenen Jahren nach der Frist von 14 Tagen immer noch vereinzelt Plakate nicht abgenommen worden. Auf diese Tatsache durch die Ordnungsbehörde gezielt angesprochen, wurden diese dann jedoch durch Parteimitglieder zügig abgehängt.

Wie jedes Mal vor Wahlen, weist die Stadt die Parteien auf diese Regelungen hin – so nimmt das Ordnungsamt auch in Hinblick auf die Landtags-Wahl 2022 im Vorfeld Kontakt zu den Parteien auf und appelliert, die Fristen zum Aufhängen (6 Wochen vor der Wahl) und Abhängen (14 Tage nach der Wahl) einzuhalten.

Auch wenn es immer wieder vorkommt, dass nach Wahlen Parteien länger brauchen, um ihre Plakate abzuhängen, als es eigentlich vorgeschrieben ist, wurden noch nie Bußgeldbescheide gegen Parteien verhängt. So laut städtischer Pressestelle die Auskunft der Ordnungsbehörde.

Verzögerungen um ein paar Tage

Die Verwaltung habe bisher immer im Einvernehmen mit der Politik ein zügiges Abhängen der Plakate erwirken können, sagt Pressesprecher Frank Knoll. Auch wenn sich dies – in Einzelfällen wie den aktuellen Beispielen an den Lüner Straßen – um ein paar Tage verzögert habe.

Die nächste Wahl findet am Sonntag, 15. Mai 2022, statt. Dann wird der neue Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt. Laut der Lüner Vorgaben für die Plakatierung können die Parteien also etwa ab Anfang April 2022 damit beginnen, ihre Wahlplakate in der Stadt anzubringen. Ende Mai nächsten Jahres müssen die Wahlplakate dann wieder abgenommen werden. Bleibt abzuwarten, ob es dann auch wieder Verzögerungen gibt.

Über die Autorin
Redaktion Lünen
Beate Rottgardt, 1963 in Frankfurt am Main geboren, ist seit 1972 Lünerin. Nach dem Volontariat wurde sie 1987 Redakteurin in Lünen. Schule, Senioren, Kultur sind die Themen, die ihr am Herzen liegen. Genauso wie Begegnungen mit Menschen.
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Beate Rottgardt