Interne Querelen: Ratsherr tritt aus der Fraktion der SPD in Lünen aus

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Der Ursprung der Querelen liegt wohl in den Wahlen zum SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Anfang 2018. Die Folgen kommen jetzt zum Tragen: Ein SPD-Mitglied tritt aus seiner Fraktion aus.

Lünen

, 12.03.2020, 13:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Am 2. März ging der Brief an Mitglieder und Vorstand der SPD-Fraktion im Rat Lünen. Der erste Satz: „Hiermit informiere ich die SPD-Fraktion über meinen Fraktionsaustritt.“

Autor dieser Zeilen ist Hubert Groth, seit jeher Sozialdemokrat und seit 2014 für die SPD im Rat der Stadt Lünen. Als Grund nennt Groth im Brief „nicht haltbare Vorwürfe eines Fraktionsmitglieds und dessen Forderung, mich aus Partei und Fraktion auszuschließen“. Was genau war passiert?

Lügen über Daniel Wolski verbreitet?

Auf Anfrage erklärt Hubert Groth, ihm sei vorgeworfen worden, Lügen über Daniel Wolski verbreitet zu haben. Wolski ist ebenfalls Ratsmitglied und war lange Jahre Juso-Vorsitzender in Lünen. Um dessen Handeln dort sollen sich die Lügen gedreht haben.

Verbreitet haben soll Groth diese Lügen rund um die Wahl des neuen SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Anfang 2018. Dort wurde am Ende nicht Daniel Wolski, sondern Norbert Janßen zum Chef gewählt. Groth bestreitet die Vorwürfe. Er habe keine Lügen verbreitet, „ich habe lediglich die Arbeit von Herrn Wolski bei den Jusos infrage gestellt“.

Das Ganze jedenfalls wurde im März 2019 bei einer Fraktionssitzung thematisiert, wo Daniel Wolski selbst die Vorwürfe erhob. Das sei dann im Protokoll aufgenommen worden, so Groth. „Als Tatsachen, nicht in der Möglichkeitsform“, sagt Groth. Weil er am Ende keinen Rückhalt mehr in der Fraktion spürte, es kein ernsthaftes Gesprächsangebot gegeben habe, entschloss er sich für den Austritt. Er wolle weiter als fraktionsloses Mitglied im Rat bleiben - bei den Kommunalwahlen im September aber nicht wieder antreten.

SPD-Fraktionschef widerspricht

Dass es kein Gesprächsangebot gegeben habe, da widerspricht SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Michael Haustein. „Es gab zig Versuche, die sind alle gescheitert. Dass er jetzt austritt, ist seine Entscheidung. Wir bedauern das.“

SPD-Ratsherr Daniel Wolski sagt: „Ich habe Herrn Groth keine Vorwürfe gemacht. Ich habe ihn nur aufgefordert, keine Unwahrheiten mehr über mich zu verbreiten. Ich wollte mir das nicht mehr gefallen lassen.“

Hubert Groth scheidet aus der SPD-Fraktion aus.

Hubert Groth scheidet aus der SPD-Fraktion aus. © Groth

Intern hat Groth offenbar nur noch wenige Unterstützer, einige befürworten den Austritt. In einer Mail schreibt ein Fraktionsmitglied, das wie Daniel Wolski ebenfalls aus Brambauer stammt, an Hubert Groth: „Wenn du noch einen Rest von Anstand hast, legst du dein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder und fängst anderswo neu an.“

Durch den Austritt von Hubert Groth schrumpft die Fraktion der SPD von 22 auf 21 Mandate - die Sozialdemokraten bleiben damit weiterhin deutlich stärkste Kraft im Rat. Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag (12.3.) im Rathaus statt. Das ist schon die vorletzte, vor den Kommunalwahlen wird es nur eine weitere geben. Danach werden die Karten neu gemischt.

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