Lünen erhält mehr Geld als erwartet

Kämmerer: "Absolut erfreulich"

Die Berechnung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist da - und für die Stadt Lünen bedeutet das einen erfreulichen Geldsegen. Denn die Stadt erhält nicht nur mehr Mittel vom Land NRW als im Vorjahr - zusätzlich wird die Stadt vom Bund mit einer hohen Summe unterstützt.

LÜNEN

, 19.07.2016, 18:46 Uhr / Lesedauer: 2 min
Lünen erhält mehr Geld als erwartet

Der Lüner SPD-Bundestagsabgeordnete Michal Thews gab am Dienstag die Summe bekannt, die Lünen ab 2018 vom Bund erhält.

Sie hatten schon mit mehr Geld gerechnet, jetzt kommt zur Freude des Kämmerers noch eine Million Euro dazu: „Das Land überweist Lünen voraussichtlich 74.973.887,73 Euro.“ Das meldete jetzt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium habe Donnerstag die ersten Berechnungen für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vorgelegt. Die entstanden in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes (Städte- bzw. Landkreistag und Städte- und Gemeindebund). Die Berechnungen basieren auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Steuerschätzung im Mai.

Wie viel mehr als im Vorjahr ist das?

Danach erhalte Lünen 4.669.902 Euro, 6,6 Prozent mehr als im Vorjahr. In der städtischen Kämmerei freut man sich natürlich über das zusätzliche Geld. Aber: Man sei bei den Planungen für 2017 schon davon ausgegangen, dass die Zuweisungen steigen, sagte gestern Stadtsprecher Frank Knoll.

Insofern werde man nun nicht komplett überrascht von einem zusätzlichen Geldsegen. Dennoch seien es rund eine Million Euro mehr, als man eingerechnet habe.

Woher der zusätzliche Geldsegen kommt:

Noch in der vergangenen Woche erhielt die Stadt einen Förderbescheid vom Land Nordrhein-Westfalen. Die 133.450 Euro dienen der Finanzierung weiterer Angebote des Ganztagsbetriebs für das Schuljahr 2016/17. Am Dienstag teilte der Lüner Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) mit, dass Lünen von 2018 an jährlich 2,18 Millionen vom Bund erhält.

Zum Vergleich: Hamm bekommt 10,3 Millionen Euro, Selm 343.000 Euro, Werne 959.000 Euro und der Kreis 10,15 Millionen Euro. Die Zahlen gehen laut Thews auf erste Berechnungen der NRW-Landesregierung zurück, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden.

Zum Hintergrund: Der Bund hatte im Zug der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder nun auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Milliarden Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Milliarden Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Milliarde Euro) ergibt.

Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft vom Bund übernommen. Dabei handelt es sich um bundesweit 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beträgt 85 Millionen Euro in 2016, 191 Millionen Euro in 2017 und 276 Millionen Euro in 2018.

Zuzug der Flüchtlinge

„Wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit der Mehrbelastung durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen. Mit der Übernahme der Unterbringungskosten wird einmal mehr deutlich, dass der Bund die gesamtstaatliche Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erkannt hat“, so Michael Thews.

Uwe Quitter ist der Kämmerer der Stadt. Er meint: "Die Frage stand ja schon lange im Raum, wie viel Geld von den 5 Milliarden Euro bei den einzelnen Kommunen ankommt." Von den jetzt avisierten rund 2 Millionen Euro habe er schon eine Million für 2018 – „nach einem Hinweis des Landes“ – einplanen können. "Dass es jetzt sogar 2 Millionen Euro sind, ist absolut erfreulich." Dies werde sich positiv auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt auswirken. 

Da an den Kreis 10,15 Millionen Euro vom Bund fließen sollen, sagte Quitter, werde es vermutlich zu einer weiteren Entlastung der kreisangehörigen Kommunen kommen. "Wie viel das sein wird, ist momentan nicht abzuschätzen."

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