Lünen soll 2016 mehr Geld vom Land bekommen

Nothaushalt wohl abgewendet

Der Stadt Lünen droht für 2015 wohl kein Nothaushalt mehr. Dieses schlimmste finanzielle Szenario scheint abgewendet. Denn es gibt mehr Geld vom Land. Der stellvertretende Bürgermeister Rolf Möller zeigte sich erleichtert.

Lünen

, 24.07.2015, 17:20 Uhr / Lesedauer: 1 min

Wie die SPD am Freitag mitteilte, erhält Lünen für 2016 voraussichtlich 22,5 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen des Landes NRW als bisher. Das gehe aus einer ersten Berechnung auf Basis des Gemeindefinanzierungsgesetzes hervor. „Alle die vorschnell von einem Nothaushalt gesprochen haben, lagen neben der Spur“, erklärte stellvertretender Bürgermeister Rolf Möller.

Nachtragshaushalt mit guter Chance auf Genehmigung

In der Ratssitzung am 11. Juni hatte Kämmerer Uwe Quitter den schockierten Politikern mitgeteilt, dass Lünen 2015 mit Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 20 Millionen Euro rechnet. Der vom Rat bereits beschlossene Haushalt 2015 war somit nicht mehr genehmigungsfähig. Am 27. August will Quitter dem Rat einen Nachtragshaushalt vorlegen. Und der hat nun offenbar gute Chancen genehmigt zu werden. Denn der Kämmerer kann in sein Haushaltssicherungskonzept die 22,5 Millionen Euro des Landes einplanen.

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In einem Gespräch am 20. Juli hatte die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt bereits weiteres Entkommen signalisiert. Die Behörde will prüfen, ob Lünen mehr Zeit bekommt, seine Haushaltsdefizite abzubauen. Nach dem bisherigen Haushaltssicherungskonzept mussten Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2017 ausgeglichen sein. Sollte diese Vorgabe zeitlich nach hinten geschoben werden, wäre finanzieller Druck von der Stadt genommen.

22,5 Millionen Euro stehen zusätzlich im Raum

Dass Lünen 2016 mehr Geld vom Land bekommen würde, galt als so gut wie sicher. Denn nach dem System der Gemeindefinanzierung dürfen Städte, denen die Steuereinnahmen wegbrechen, im Jahr darauf auf deutliche höhere Schlüsselzuweisungen hoffen. Nunmehr stehen konkret 22,5 Millionen zusätzlich im Raum. Damit, so die SPD, erhalte Lünen 2016 insgesamt 68,5 Millionen Euro vom Land und könne „somit etwas entspannter in die anstehenden Haushaltsberatungen gehen“, wie Rolf Möller betonte.

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