Lünen verteidigt Vorgehen bei der Kommunalwahl - Appell an die Wähler

rnWeniger Wahllokale

Fehlende Stimmzettel, lange Schlangen: Die Verwaltung musste für die Kommunalwahl viel Kritik einstecken. Vor der Stichwahl verteidigt der Wahlleiter das Vorgehen und appelliert an die Wähler.

Lünen

, 23.09.2020, 14:05 Uhr / Lesedauer: 3 min

Im Juni hatte die Verwaltung entschieden, die Zahl der Wahllokale von 66 auf 23 zu reduzieren. Verpflichtend war das nicht, wie Wahlleiter Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen, schon damals erklärt hatte: „Es ist ein Ermessensspielraum, den uns das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen einräumt.“

Die Reduzierung der Zahl der Wahllokale um fast zwei Drittel ist einer der Hauptkritikpunkte, die vor allem die SPD nach dem Wahlsonntag am 13. September geäußert hatte: Die Zahl sei zu gering und hätte letztlich dafür gesorgt, dass es lange Warteschlangen und viel Frust auf der Wählerseite gegeben hätte.

Horst Müller-Baß weist diese Kritik zurück: „Wir haben die Entscheidung im Juni getroffen. Damals herrschte noch Ungewissheit, wie das Ganze aufgrund von Corona im September überhaupt aussehen könnte.“

Weniger Briefwähler als erwartet

Vor diesem Hintergrund erschienen 23 Wahllokale - die für Lünen minimale Lösung - sinnvoll. Matthias Flottemesch, Projektleiter Wahlen bei der Stadt Lünen, ist auch heute überzeugt: „Das war die richtige Entscheidung.“ Dabei stützt er sich auf zwei Faktoren: „Die Zahlen haben gezeigt, dass teilweise zwar mehr Menschen in den jeweiligen Wahllokalen gewesen sind. Aber nirgendwo war es so, dass dreimal so viele Wähler gekommen wären.“

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Zum anderen sei es bisher so gewesen, dass Wahlbezirke, in denen mehr als 2500 Wahlberechtigte wohnen, in Stimmbezirke mit jeweils einem eigenen Wahllokal eingeteilt werden müssen. Das neue Gesetz zur Durchführen der Kommunalwahlen 2020 habe diese Zahl auf 5000 Wahlberechtigte erhöht. „Und damit mussten wir gar keinen Wahlbezirk in Stimmbezirke einteilen, sondern konnten bei den 23 Wahlbezirken bleiben.“

Flottemesch räumt ein, dass die Stadt natürlich mit mehr Briefwählern gerechnet habe - auch jetzt vor der Stichwahl: „Wir haben ja nicht 25.000 Briefwahlunterlagen bestellt, um die Hälfte nachher wegzuwerfen.“ Doch tatsächlich hätten bis jetzt „nur“ rund 12.500 Menschen Briefwahl beantragt, weshalb Wahlleiter Horst Müller-Baß an die Lünerinnen und Lüner appelliert: „Nutzen Sie die Gelegenheit zur Briefwahl!“

Offene Fragen sorgten für Wartezeit

Die Unterlagen könnten nach wie vor unter anderem über die Homepage der Stadt Lünen beantragt werden, allerdings schließt sich hier langsam das Zeitfenster. „Das Lükaz ist mittwochs bis 16 und donnerstags sowie freitags bis 18 Uhr geöffnet“, verweist Müller-Baß auf das Briefwahlbüro der Stadt. Flottemesch ergänzt: „Auch wenn es technisch gesehen eine Briefwahl ist, besteht hier die Chance, im Grunde wie in einem Wahllokal abzustimmen.“ Mancher Wähler würde sich dabei wohler und sicherer fühlen, als seine Stimme in den Briefkasten zu werfen. „Außerdem können Fragen direkt vor Ort geklärt werden.“

Offene Fragen seien auch für die teilweise langen Wartezeiten bei der Kommunalwahl verantwortlich gewesen. „Der fliederfarbene Wahlzettel für das Ruhrparlament wurde oft für einen Briefumschlag gehalten. Da mussten die Wahlvorstände in den Lokalen teilweise noch Aufklärungsarbeit leisten“, so Müller-Baß. Probleme, mit denen man am kommenden Sonntag (27. September) nicht mehr rechnet: „Es sind statt sechs nur noch zwei Wahlen, und auf den Stimmzetteln stehen jeweils nur noch zwei Namen.“ Er glaube nicht, dass die Wählerinnen und Wähler in den Kabinen noch lange überlegen müssten, wo und wie sie ihre Kreuzchen machen.

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Eine weitere Lehre aus der Kommunalwahl: Statt zwei werden bei der Stichwahl jeweils drei Wahlkabinen in den Lokalen zur Verfügung stehen. Eine vierte Kabine soll als „Reserve“ bereitstehen, falls der Andrang zu groß wird. „Erfahrungsgemäß nimmt die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl allerdings ab“, verweist Müller-Baß auf die vergangene Bürgermeisterwahl 2015: Im ersten Wahlgang gaben 33,8 Prozent der Wähler ihre Stimme ab, in der Stichwahl waren es nur noch 32 Prozent. Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 hatte die Beteiligung in Lünen bei rund 40 Prozent gelegen.

Dank an die Wahlhelfer

Ein Unsicherheitsfaktor bleibt: „Die Wahl wird wegen Corona nicht ausfallen, so viel ist sicher“, betont der Wahlleiter. Allerdings hätte ein Anstieg der Infektionszahlen natürlich Auswirkungen: „Wir müssen dann noch genauer auf die Hygienemaßnahmen achten und diese vor Ort gegebenenfalls durchsetzen.“ Müller-Baß ruft die Wählerinnen und Wähler auf, sich am Sonntag an die „AHA-Regeln“ (Abstand-Hygiene-Alltagsmaske) zu halten - oder eben doch vorher, „vielleicht auf dem Rückweg vom Markt oder vom Einkaufen“, die Möglichkeit der Briefwahl im Lükaz zu nutzen.

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Die Wahlvorstände seien im Rahmen einer Schulung noch einmal sensibilisiert worden - Müller-Baß hofft, dass weitere Pannen am Sonntag ausbleiben. Allerdings betont der Wahlleiter auch: „Bei aller nachvollziehbarer Kritik geht mir dabei unter, dass sich in der Verwaltung viele Leute schon sehr lange Gedanken über den Wahlablauf gemacht haben. Und auch der Dank für die vielen, ehrenamtlichen Wahlhelfer kommt mir zu kurz.“ Müller-Baß selbst habe sich nach der Wahl in einem Schreiben an die Wahlvorstände gewandt. „Und auch jetzt muss ich zum Beispiel mit Bick auf die innerhalb von zwei Tagen versandten Wahlunterlagen sagen: Hut ab vor dem, was die Helferinnen und Helfer in Lünen alles leisten.“

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