Lüner Beigeordneter muss in vorzeitigen Ruhestand

Wegen langfristiger Erkrankung

Seit zehn Monaten ist Matthias Buckesfeld krank. Jetzt will sich die Stadt Lünen von ihrem Beigeordneten trennen. Das gab Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns am Donnerstagabend in der Ratssitzung bekannt. Ob Buckesfeld klagt, bleibt offen: Der Beigeordnete erhielt das Dokument wohl erst nach einigen Verzögerungen.

LÜNEN

, 15.12.2016, 21:44 Uhr / Lesedauer: 2 min
Lüner Beigeordneter muss in vorzeitigen Ruhestand

Die Lüner Rat tagte am Donnerstag.

Mit Bescheid vom 15. November 2016, so Bürgermeister Kleine-Frauns, habe er den Beigeordneten aus gesundheitlichen Gründen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Die vierwöchige Frist dagegen zu klagen läuft am Freitag, 16. Dezember, ab. Bisher - Stand Donnerstagabend - ging keine Klage ein.

Buckesfeld erklärte hingegen auf Anfrage, er habe das Dokument erst seit Ende vergangener Woche auf dem Tisch. Hintergrund könnte eine Panne bei der Post sein: Mit Postzustellungsurkunde sei der Bescheid am 15. November verschickt worden, sagte Kleine-Frauns auf Nachfrage. Allerdings habe die Stadt bisher keine Bestätigung der Post erhalten, dass zugestellt wurde. Daher habe man den Bescheid am 7. Dezember noch einmal an Buckesfeld geschickt.

Ob Buckesfeld klagt, bleibt offen

Buckesfeld geht offenbar davon aus, dass die vierwöchige Klagefrist noch läuft. Ob er Rechtsmittel einlegt, ließ er offen: „Ich prüfe den Bescheid und werde mir überlegen, wie ich damit umgehe. Mein erklärtes Ziel ist fit zu werden und wieder zu arbeiten, egal ob für die Stadt Lünen oder einen neuen Arbeitgeber.“ Sollte Buckesfeld klagen, so Kleine-Frauns gestern, werde er dem Rat ein Abwahlverfahren nahelegen.

Jetzt lesen

Falls er seine Versetzung in den Ruhestand akzeptiere, falle er „relativ weich“, sagte Buckesfeld. Er erhält eine Pension nach den Regeln der Beamtenversorgung. Der Anteil der Stadt Lünen daran bemesse sich nach der Zahl von Buckesfelds Jahren im Dienst der Stadt, so Stadtsprecher Frank Knoll.

Wie der Bürgermeister ankündigte, soll schon an diesem Wochenende eine Ausschreibung veröffentlicht werden, um die Beigeordnetenstelle neu zu besetzen. Die Wahl des oder der neuen Beigeordneten durch den Rat sei für den 2. März 2017 geplant. Am Zuschnitt des Ressorts (u.a. Planung, Bauen, Stadtgrün, Verkehr, Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten) werde sich nichts ändern.

Beigeordneter seit sechs Jahren

Matthias Buckesfeld war am 1. Juli 2010 für acht Jahre vom Rat zum Beigeordneten gewählt worden. Seit Februar 2016 ist der 51-Jährige krank. Ein kranker Beigeordneter könne vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden, wenn ein Amtsarzt feststellt, dass er innerhalb von sechs Monaten seine Dienstfähigkeit nicht wiedererlangen kann, erläuterte Kleine-Frauns das Verfahren. Die ärztliche Begutachtung sei aber nur zulässig, wenn der Betroffene während der vergangenen sechs Monate drei Monate gefehlt habe. Das sei bei Buckesfeld der Fall gewesen.

Jetzt lesen

Der Beigeordnete habe sich der Untersuchung durch den Amtsarzt des Kreises Unna gestellt, so Kleine-Frauns weiter. Dabei sei die Dienstunfähigkeit attestiert worden. Auf eine anschließende Anhörung habe Buckesfeld nicht reagiert. Daraufhin sei er am 15. November in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.

Jetzt lesen

Lesen Sie jetzt