Lüner Knöllchen-Affäre: Buckesfeld vor Gericht

Verhandlung im Juli

Die sogenannte „Knöllchen-Affäre“ im Lüner Rathaus um Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns findet in wenigen Wochen ihre Fortsetzung vor Gericht. Am 19. Juli wird gegen den ehemaligen städtischen Beigeordneten Matthias Buckesfeld verhandelt. Er soll Amtsgeheimnisse verraten haben.

LÜNEN

, 22.05.2017 / Lesedauer: 2 min
Lüner Knöllchen-Affäre: Buckesfeld vor Gericht

Beigeordneter Matthias Buckesfeld ist seit Längerem krank geschrieben.

Wie Amtsgerichtsdirektor Dr. Niklas Nowatius am Montag auf Anfrage mitteilte, findet die Verhandlung am Mittwoch, 19. Juli, um 9 Uhr in Saal 127 vor dem Einzelrichter statt. Der Beigeordnete Matthias Buckesfeld wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe interne Unterlagen an die Medien durchgestochen und so die Berichterstattung über die Knöllchen-Affäre ausgelöst.

Im Mittelpunkt stand Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. Er weigerte sich, ein Verwarnungsgeld wegen Falschparkens zu bezahlen. Kleine-Frauns hatte den Strafzettel noch vor seiner Wahl zum Bürgermeister als Ratsherr der Wählergemeinschaft GFL kassiert. Der Politiker sah sich im Recht, weil er die R-Karte (eine inzwischen abgeschaffte Parkkarte für Ratsmitglieder) ins Auto gelegt hatte. In der Marienstraße, wo Kleine-Frauns geparkt hatte, galt die R-Karte jedoch nicht. Kleine-Frauns berief sich auf Vertrauensschutz.

Strafbefehl und Geldstrafe gegen Buckesfeld

Auf eine Mahnung aus dem Rathaus reagierte der Bürgermeister mit Vermerken in einem Fax an den Leiter der Verkehrsüberwachung, Friedhelm Wittlieb: „Zahle ich nicht“ und „Bitte nachdenken“ notierte Kleine-Frauns unter anderem handschriftlich. Den Bußgeldbescheid gegen Kleine-Frauns ließ die Stadt fallen. Nachdem der Fall im Februar 2016 öffentlich geworden war, bekräftigte Kleine-Frauns zwar seinen Standpunkt, spendete aber das Geld.

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Auf die Strafanzeige der Stadt wegen Verletzung von Amtsgeheimnissen hin ermittelte die Staatsanwaltschaft. Die Behörde machte Matthias Buckesfeld als denjenigen aus, der die internen Dokumente an die Öffentlichkeit lanciert haben soll. Die Staatsanwaltschaft erließ Anfang 2017 einen Strafbefehl über 9300 Euro gegen Buckesfeld. Weil der über seinen Anwalt Dirk Buttler aus Herten Einspruch einlegte, kommt es nun am 19. Juli zum öffentlichen Strafverfahren. Das heißt: Buckesfeld will im Prozess einen Freispruch für sich erreichen.

Buckesfeld inzwischen nicht mehr im Dienst

Buckesfeld, der als technischer Beigeordneter auch für die Überwachung des ruhenden Verkehrs verantwortlich war, steht nicht mehr in Diensten der Stadt. Er war nach langer Krankheit im Dezember 2016 vom Bürgermeister in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.

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