Lüner Landtagsabgeordneter übernimmt Vorsitz von Corona-Ausschuss

Landespolitik

Der nordrhein-westfälische Landtag hat einen Unterausschuss zur Corona-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Abgeordnete Rainer Schmeltzer.

Lünen

01.04.2021, 13:05 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer übernimmt den neu eingerichteten Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie.

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer übernimmt den neu eingerichteten Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie. © Günther Goldstein (A)

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung Ende März einen Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Das schreibt der Landtag jetzt in einer Pressemitteilung. Eingerichtet wurde das parlamentarische Begleitgremium als Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

„Der Ausschuss ist interdisziplinär ausgerichtet. Wir kümmern uns um aktuelle sowie künftige gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Fragen der Bewältigung und Eindämmung der Corona-Pandemie. Dieser Unterausschuss ist im Gegensatz zu vergangenen mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet“, wird der ehemalige NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales in der Pressemitteilung zitiert. „Als Gremium können wir Handlungsempfehlungen aussprechen, Gutachten vergeben, wissenschaftliche Expertise einholen und Anhörungen durchführen. Ich freue mich auf diese verantwortungsvolle Aufgabe, diesen Ausschuss zu leiten“, so Schmeltzer weiter.

Entsprechend der facettenreichen Aufgaben werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für das Gremium geschaffen. Der Ausschuss umfasst 13 Mitglieder und erstattet dem Landtag einmal jährlich Bericht.

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