Stadt Lünen ächzt unter riesigem Schuldenberg: Allen Abteilungen drohen Kürzungen

rnAnsage vom Kämmerer

Die Stadt Lünen sitzt auf einem Schuldenberg von 341 Millionen Euro. Der soll nicht nur, der muss sukzessive abgebaut werden. Sonst gibt es Ärger mit der Bezirksregierung Arnsberg.

Lünen

, 20.05.2019, 11:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Lünens Kämmerer Uwe Quitter setzt den Rotstift an: Wegen der nach wie vor angespannten Haushaltslage sollen alle Abteilungen der Verwaltung fünf Prozent ihrer Kosten einsparen, ohne jede Ausnahme. „Das gilt für die Haushaltsplanung 2020. Der Haushalt soll im September 2019 eingebracht und im Dezember verabschiedet werden.“ Das sagte Stadtsprecher Benedikt Spangardt am Donnerstag (16.) und bestätigte damit Informationen unserer Redaktion.

Stadt Lünen ächzt unter riesigem Schuldenberg: Allen Abteilungen drohen Kürzungen

Lünens Kämmerer Uwe Quitter © Fiedler

Spangardt bekräftige auf Nachfrage, dass von den geplanten Kosteneinsparungen „grundsätzlich alle Bereiche“ der Verwaltung betroffen sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um die Musikschule, die Volkshochschule, die Kindertagesstätten, das Bürgerbüro oder das Lüner Kultur- und Aktionszentrum (Lükaz) handelt. Überall da, wo es irgendwie geht, sollen die Kosten runtergefahren werden. „Einzelheiten werden sich aus den Haushaltsgesprächen ergeben“, sagte Spangardt weiter. Das Ganze soll ohne Stellenabbau über die Bühne gehen. Dazu erklärte der Stadtsprecher: „Die Personalkosten werden derart gesteuert, (...), dass zum Stellenplan 2020 grundsätzlich keine Ausweitungen erfolgen sollten. Außer, wenn gesetzliche Vorgaben dies erfordern.“

Geplanter Überschuss reicht nicht

Die Sparansage kommt nicht von ungefähr. Der Kämmerer habe die Fünf-Prozent-Vorgabe für den internen Haushaltsentwurf wegen der aktuellen Überschuldungssituation gemacht, sagte Spangardt. Im Rahmen der Mittelfristplanung sei lediglich ein Überschuss von 1,1 Millionen Euro für 2020 prognostiziert. Das sei zu wenig für die aktuelle Haushaltsplanung.

Danach strebt Uwe Quitter auf Basis des von der Bezirksregierung Arnsberg im Frühjahr dieses Jahres abgesegneten Haushaltssanierungs-Konzepts für den Haushalt 2021 unterm Strich ein Plus von rund 3,5 Millionen Euro an. Auf dem Weg dorthin muss nicht zuletzt an der Kostenschraube 2020 gedreht werden. 2019 ist gelaufen. Hier steht ein Minus von rund 8 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2017 betrug das Defizit noch 22 Millionen Euro. 2016 waren es 15,5 Millionen Euro.

Lob aus Arnsberg

Für diese positive Entwicklung gab es im April auch Lob von der Bezirksregierung. „In den vergangenen drei Jahren ist die Verschuldung erfreulicherweise vermindert worden“, schrieb Regierungspräsident Hans-Josef Vogel Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. Gleichzeitig mahnte Vogel an, dass Lünen weiter Schulden abbauen muss. Der über Jahre angehäufte Schuldenstand, auch wegen des Derivate-Fiaskos, beträgt aktuell 341 Millionen Euro. Davon sind nach Angaben der Stadt 195 Millionen Euro Kassenkredite und 146 Millionen Euro Investitionskredite.

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