Stadtrat in Lünen verabschiedet Haushalt für 2021

Ratssitzung

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat den Haushalt 2021 für Lünen verabschiedet. Auf dem Papier macht die Lippestadt Gewinn. Die Realität sieht jedoch aller Voraussicht nach anders aus.

Lünen

, 12.03.2021, 15:32 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Stadt Lünen macht 2021 einen Gewinn von 4,1 Millionen EUro - aber nur theoretisch.

Die Stadt Lünen macht 2021 einen Gewinn von 4,1 Millionen EUro - aber nur theoretisch. © Goldstein

Gleich mehrere Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021 hatten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in der Vorwoche beraten und in einer Mammutsitzung abgestimmt - mit dem Ziel, die eigentliche Ratssitzung am Donnerstag (11. März) möglichst kurz zu halten. Das gelang auch weitestgehend, wobei die Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplans nicht vollständig ohne Diskussion über die Bühne ging.

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Vor allem die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen pochten auf einen Antrag, demnach zusätzliche drei Millionen Euro für den Klimaschutz in Lünen einplant werden sollten. Schon im Haupt- und Finanzausschuss war dieser Antrag auseinander genommen worden. Hauptkritikpunkt: Niemand weiß, wofür diese drei Millionen Euro denn genau ausgegeben werden sollen. Entsprechende Details konnten die Grünen auch im Rat nicht liefern, weshalb der Vorstoß erneut abgeschmettert wurde.

Haushaltsplus ist theoretischer Wert

Das hatte zur Folge, dass sieben der acht grünen Ratsvertreterinnen und -vertreter gegen den Haushalt stimmten. Die übrigen Mitglieder verabschiedeten den Premierenentwurf von Kämmerin Bettina Brennenstuhl, der am Jahresende ein Plus von rund 4,1 Millionen Euro vorsieht - allerdings nur theoretisch. Aufgrund der Corona-Pandemie wird Lünen eher 20 Millionen Euro Verlust machen, kann das aber als „Bilanzierungshilfe“ zunächst aus der Planung herausrechnen.

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