Wählen in Lünen - aus Überzeugung und nicht aus Zwang

rnMeinung Contra Wahlpflicht

Nur jeder dritte Wahlberechtigte in Lünen ist vor fünf Jahren zur Bürgermeisterwahl gegangen. Zu wenige - aber dennoch kein Grund, nach einer Wahlpflicht zu rufen, wie unsere Autorin meint.

Lünen

, 12.09.2020, 11:50 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wählen gehen. Das gehörte mal früher zum guten Ton. Genauso wie der Kirchgang am Sonntag. Oder der Käse-Igel bei der abendlichen Einladung. Die Zeiten haben sich eben geändert. Das mag man mögen oder auch nicht, aber es nun einmal so. Und nein, früher war nicht alles besser.

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Weit mehr als 80 Prozent aller Wahlberechtigten drängelten sich noch bis in die 1980er-Jahre in den Wahllokalen. Auch wenn ich mir das anders wünsche: Eine so hohe Beteiligung scheint unwiederbringlich zu sein. Nicht erst bei den letzten Kommunalwahlen erzielten die Nichtwähler die absolute Mehrheit in Lünen. Das Wahlrecht, um das uns Menschen in anderen Teilen der Welt so beneiden, blieb auch schon davor mehrheitlich ungenutzt. Nicht nur in Lünen.

Knöllchen helfen nicht, wenn es um Werte geht

Eine Wahlpflicht könnte das natürlich ändern. Aber Zwang war noch nie ein gutes Mittel um Menschen zu überzeugen - auch nicht der Gruppenzwang, der die Eltern und Großeltern vor Jahrzehnten in Scharen zur Wahlurne trieb und individuelles Ausscheren nur schwer möglich machte.

Nicht wählen ist etwas anderes als falsch parken. Das lässt sich nicht mit Knöllchen sanktionieren. Nicht wählen ist vielmehr ein kostbares Geschenk, das Menschen ausschlagen. Um seinen Wert zu erkennen, hilft nicht die Androhung von Strafe, sondern nur Einsicht. Und eine Frage: „Wolltest Du in einer Gesellschaft leben, in der Deine Stimme nicht zählt? Nein? Dann nutze auch Dein im Grundgesetz verbrieftes Recht zur allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl.“

Etwas Mühe ist schon dabei, und das ist auch gut so

Klar, die Stimmabgabe erfordert es, sich mit den politischen Bewerbern und ihren Programmen auseinander zu setzen. Etwas Mühe ist das schon. Aber sie lohnt sich. Bei einer verordneten Wahlpflicht würden Menschen abstimmen auch ohne diese Auseinandersetzung mit Personen und Themen. Nur weil sie es müssten, würden sie irgendwo ihr Kreuzchen machen: eine Entscheidung nach dem Zufallsprinzip. Das entspricht nicht dem Geist der Demokratie.

Fest steht: Wer immer behauptet: Die da oben, machen sowieso, was sie wollen, redet doppelten Unsinn. Zum einen haben alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren die Gelegenheit mitzubestimmen. Zum anderen gibt es bei den Kommunalwahlen in der eigenen Stadt eben kein oben und unten. Nachbarinnen und Nachbarn, die sich für ihren Wahlbezirk im Rat einsetzen wollen, sind Menschen auf Augenhöhe und keine Berufspolitiker.

Eine freie Gesellschaft muss das aushalten können

Und wenn die Wahl-Appelle alle nichts helfen und wieder viele zu Hause bleiben? Dann ist das auch eine Entscheidung, die eine freie Gesellschaft zu akzeptieren hat. Am Ende ist es nachrangig, wie viele es sind, die Ratsmitgliedern und Bürgermeister Verantwortung für Zeit übertragen. Allein dass sie es tun können, ist wichtig für das Funktionieren der Demokratie.

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