950 Bochumer wollen Geld zurück

Reinigungsgebühr

Nach einem strengen Winter folgt die Flut. Und die ist im Rathaus angekommen: In Form von Anträgen auf Erstattung der Straßenreinigungsgebühren. Die Straßenreinigung blieb in den Wintermonaten nämlich zumeist aus. Für die Stadt könnte das teuer werden.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 28.02.2011, 19:51 Uhr / Lesedauer: 1 min

„Dieses müsste dann aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden“, sagt Sprenger. Und genau darin liegt das Problem. Der Haushalt ist arg überstrapaziert. Nicht geplante Ausgaben kommen äußerst ungelegen. Daher prüft das Kassenamt derzeit, ob es zu einer Rückzahlung gezwungen ist. „Denn eine Winterdienstgebühr gibt es derzeit in Bochum nicht“, erklärt Thomas Sprenger. Der Widerspruch richtet sich daher auch nicht gegen die fehlende Räumung sondern gegen ausgebliebene Straßenreinigung - so wie es der Verein Haus + Grundeigentümer Bochum Anfang des Jahres anriet. Ob die Hauseigentümer mit ihren Anträgen Erfolg haben, wird sich erst zeigen, wenn die Stadt zu einer endgültigen Rechtsauffassung gekommen ist. Betroffen sind circa 300 Straßenkilometer in Bochum, die im Winter nicht geräumt und gereinigt wurden.