Ältestenrat beziffert Kosten zur Wiederaufbereitung der Flächen von Werk I

Teure Sanierung

Die Sanierung der Flächen des Werks I von Opel wird teuer werden: 100 bis 130 Millionen Euro. Stadt, Land und Konzern müssen das Geld gemeinsam aufbringen. Die Förderung durch das Land darf allerdings nicht gegen das EU-Recht verstoßen. Unklar ist daher noch, wer wie viel zahlen muss.

BOCHUM

, 24.01.2014 / Lesedauer: 3 min
Ältestenrat beziffert Kosten zur Wiederaufbereitung der Flächen von Werk I

Der Sanierungsbedarf der Fläche von Werk I wird auf 100 bis 130 Millionen Euro geschätzt.

Zahlen und Fakten würden bis zur Sitzung des Stadtrates noch ausgearbeitet. Spätestens am Montag sollen die Unterlagen den Ratsmitgliedern zugänglich sein, heißt es aus der Politik. „Auch wenn die jetzigen Zahlen noch vorläufig und geschätzt sind, ist davon auszugehen, dass das Grundstück einen negativen Wert haben dürfte“, sagte Roland Mitschke (CDU) im Gespräch mit unserer Zeitung. Welche Flächen von Werk II und III Opel in die Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ einbringen könnte, wurde noch nicht thematisiert. Einen Großteil der Sanierungskosten wird der Rückbau der belasteten Gebäude verschlingen, sagt Peter Reinirkens (SPD). Die Altlasten durch den Bergbau könnten ebenfalls für Probleme sorgen. Eine Aussage über den Baugrund auf dem Gelände von Opel Werk I sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Auch, ob die Gesellschaft, die im August gegründet werden soll, ausreichend finanziert ist, ist laut Reinirkens unklar. Das Warten auf Antworten geht weiter.

Laut Manfred Preuß (Grüne) habe der Konzern verstanden, dass die Summe, die er einbringen muss, nicht zu gering ausfallen dürfe. „Ich hoffe, dass wir das alles schnell über die Bühne bringen und mit der eigentlichen Arbeit beginnen können“, so Preuß. Mitschke befürchtet hingegen, dass die Stadt einen langen Atem brauchen werde. Nach aktuellem Stand sei es möglich, dass das Land sich mit 90 Prozent an den anfallenden Kosten beteiligen könnte. Welchen Anteil Opel übernehmen wird und welche Verpflichtung der Konzern hat, ist hingegen noch offen. Ein Problem könnte jedoch das Beihilferecht der EU werden. Laut Gesetzestext „sind staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen mit dem gemeinsamen Markt unvereinbar“. Das heißt, Opel darf keinen Vorteil durch die Förderung erhalten. Sie muss einer kritischen Prüfung standhalten.

Schlagworte: