Arbeitsminister Heil erwägt Anhebung des Kurzarbeitergeldes

Coronavirus

Mit dem Kurzarbeitergeld will die Bundesregierung Entlassungen in der Corona-Krise möglichst verhindern. Arbeitsminister Heil erwägt nun eine Ausweitung und Anhebung der Hilfen.

Düsseldorf

03.04.2020, 09:40 Uhr / Lesedauer: 1 min
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, erwägt eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, erwägt eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes. © Michael Kappeler/dpa

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwägt eine Ausweitung und Anhebung des Kurzarbeitergeldes in der Coronakrise. „Mein Appell an die Arbeitgeber in dieser Situation ist klar: Schmeißt die Leute nicht raus“, sagte Heil der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.

Kurzarbeitergeld aufstocken: In manchen Branchen umstritten

„Ihr habt die erleichterten Regeln für Kurzarbeit, mit denen wir Brücken über diese Krise bauen. Wenn es nötig ist, bauen wir die auch noch länger.“

Mit Blick auf die Höhe der Hilfen sagte Heil, es gebe bereits viele tarifvertragliche oder betriebliche Vereinbarungen, das Kurzarbeitergeld von 60 oder 67 Prozent auf 80, 90 oder 100 Prozent des Lohns aufzustocken. In einigen Branchen sei das aber schwierig oder umstritten.

Der Staat übernehme jedoch auch 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter, unterstrich der Minister und kündigte an: „Ich werde mit Arbeitgebern und Gewerkschaften darüber reden, wie sie diesen Vorteil an die Beschäftigten weitergeben können, aber auch darüber, ob wir das Kurzarbeitergeld noch einmal anheben können.“

„Einige Krankenhäuser sind kaputtgespart worden.“

Mehr staatliche Verantwortung wünscht sich Heil künftig auch für die Krankenhäuser. „Wir müssen einfach darauf reagieren, dass Gesundheit kein rein marktwirtschaftliches Gut sein kann“, sagte er.

Zwar müsse über die Trägerstruktur von Krankenhäusern in den Kommunen entschieden werden. Grundsätzlich gebe es aber eine staatliche Gewährleistungsverantwortung: „Wir müssen den öffentlichen Bereich stärken. Einige Krankenhäuser sind kaputtgespart worden.“

RND/epd