Bäume fallen und Anwohner gehen auf die Barrikaden

Opel-Querspange

Die Anlieger der geplanten „Opel-Querspange“ gehen weiter auf die Barrikaden. 3,3 Kilometer lang werden soll das Verbindungsstück (A 448) zwischen dem Autobahnkreuz Bochum/Witten und dem Nordhausen-Ring. Falls das Geld reicht.

BOCHUM

von Von Jürgen Koers

, 18.10.2011, 18:10 Uhr / Lesedauer: 2 min
Bäume fallen und Anwohner gehen auf die Barrikaden

Doch diese Tatsache alleine ist für sie nicht das Schlimmste. Nach ihrem Kenntnisstand steht auf absehbare Zeit nicht genügend Geld zur Verfügung. Den Protest über eine dann sinnlose Abholzung hat Closset NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger schriftlich mitgeteilt. Verbunden mit der Aufforderung, diese „rechtlich ohnehin höchst bedenklichen Bauvorbereitungsmaßnahmen sofort einzustellen“. Im Düsseldorfer Büro des Verkehrsministers ist das Schreiben angekommen und an die entsprechende Fachstelle weitergeleitet worden, teilte Sprecher Stefan Grönebaum mit. Vor allem die Bedenken einer ungesicherten Finanzierung des Projekts, die Closset und weitere Querspangen-Gegner immer wieder einwenden, teilt das Ministerium nicht. „Das Projekt hat den Status ,Vordringlicher Bedarf‘ im NRW-Verkehrsplan und auch beim Bund“, sagt Grönebaum. „48 Millionen Euro sind abgezeichnet von Bund und Land. Daher gehen wir davon aus, dass die Finanzierung gesichert ist.“ Für das Land ist die Umsetzung nicht fraglich. Lediglich der Zeitpunkt sei offen und abhängig davon, wann der Bund das Geld überweise.

Zwar sind im Plan von Straßen NRW 55 Millionen Euro vorgesehen, also sieben Millionen mehr als offenbar gesichert. Doch diese Lücke ist angesichts der meist deutlich höheren Gesamtkosten solch großer Straßenbauprojekte wohl nicht entscheidend. Mit ihren Klagen gegen den weiteren Bau der Querspange waren die Anwohner vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Trotzdem behält sich Closset weitere juristische Schritte vor. Sie will klären lassen, ob und inwieweit strafrechtlich relevantes Handeln vorliegt, wenn der Landesbetrieb bauvorbereitende Maßnahmen ausführen lasse und die Autobahn dann doch nicht gebaut werde.  „Das könnte nämlich Untreue sein“, so Closset.

Aus dem NRW-Verkehrsministerium kommt sofort die Gegenrede. „Wir sehen keinen Nutzen darin, den Bau zu beginnen und dann nicht fortzuführen“, so Sprecher Grönebaum. Überhaupt sei doch alles geklärt. „Baurecht und Geld sind da.“ In Laer glaubt man das nicht. Statt eines Bauprojekts, das nur noch auszuführen und zu vollenden ist, sehen die Anwohner Rot, weil das Grün vor ihren Grundstücken gefällt wird.