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Bedenkenträger äußern sich zur "Bochum Perspektive 2022"

Haupt- und Finanzausschuss

Ausschließlich Bedenkenträger kamen in der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 26. März, in Bezug auf die "Bochum Perspektive 2022" zu Wort. Die Gründung der Gesellschaft von Stadt und Opel wird offenbar kein Selbstläufer. Die Forderung: Der Automobilkonzern soll sich (finanziell) stärker einbringen.

BOCHUM

, 26.03.2014 / Lesedauer: 2 min
Bedenkenträger äußern sich zur "Bochum Perspektive 2022"

Im Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 26. März, wurde deutlich: Die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" wird kein Selbstläufer.

„Es ist nicht geklärt, ob das Finanzamt den Grundstückspreis von 1 Euro akzeptiert oder darin eine verdeckte Gewinnsausschüttung sieht“, so die Stellungnahme der Fraktion. Sie beklagt zudem, dass die gesamte Finanzierung aus ihrer Sicht nicht gesichert sei. So habe sich Opel nicht bereit erklärt, eine möglicherweise anfallende Körperschaftssteuer zu tragen. Bis zur Ratssitzung am 10. April wollen die Grünen intern klären, ob vor oder nach der Gesellschaftsgründung weiter verhandelt werden soll.

Opel-Pressesprecher Alexander Bazio machte gegenüber unserer Redaktion das Interesse des Konzerns an der Gesellschaftsgründung deutlich: „Opel wird seine Bemühungen fortsetzen.“ Ziel sei, für die Stadt und die Region Arbeitsplätze zu schaffen. Doch davon scheinen die Beteiligten derzeit weit entfernt. Vielmehr machen sich viele Kommunalpolitiker große Sorgen, auf hohen Kosten der Geländesanierung sitzen zu bleiben.

Roland Mitschke bat Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eindringlich, die Bochumer Interessen auch gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Die nächste Gelegenheit bietet sich bei der kurzfristig geplanten Sitzung des Beirats. „Ich erwarte, dass der Minister fest an der Seite der Stadt steht – auch gegenüber Opel.“ Angesichts vieler ungeklärter Fragen drücken die Politiker bei der Entwicklung des riesigen Areals derzeit auf die Bremse. Im Mittelpunkt stehen dabei notwendige Detail-Kenntnisse über die Flächen. Dieser Aspekt ist vor dem Hintergrund eine Festlegung im Gesellschaftsvertrag sehr wichtig. Im Entwurf heißt es wörtlich: „Die Grundstücke werden von der Adam Opel AG unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.“

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