Bezirksauflösung - Neue Hoffnung bei Sozialdemokraten

Wiederholungswahl

Die Sozialdemokraten hoffen, dass mit der Wiederholungswahl des Rates und der Bezirksvertretungen (außer Brackel) der Beschluss zur Auflösung der Bezirke Eving und Huckarde rückgängig gemacht werden kann.

IM NORDOSTEN

von Von Uwe Brodersen

, 16.12.2011, 16:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Bezirksvertretung Eving, hier bei einer Sitzung zum Thema Sicherheit im März, könnte personell in Bewegung geraten. Nach dem Urteil zur Ratswahl stehen auch die Bezirksvertretungs-Wahlen zur Debatte.

Die Bezirksvertretung Eving, hier bei einer Sitzung zum Thema Sicherheit im März, könnte personell in Bewegung geraten. Nach dem Urteil zur Ratswahl stehen auch die Bezirksvertretungs-Wahlen zur Debatte.

„Natürlich hat mich die Gerichtsentscheidung überrascht“, teilte SPD-Ratsvertreter Hendrik Berndsen unserer Redaktion mit. Jetzt müsse die Partei erst einmal in Ruhe beraten. In Eving sei die Stimmung für eine Neuwahl gut. Auch wenn viele durch die Kampagne zum Erhalt Evings „geschlaucht“ seien, würden sie gern weiterkämpfen.

 „Auch ich würde dann ab morgen Wahlkampf machen, wenn es so beschlossen wird“, sagt der Sozialdemokrat. Sein Fazit: „Mir ist jedes legale, demokratische Mittel recht, um den Stadtbezirk Eving zu erhalten.“ Der Evinger Bezirksbürgermeister Helmut Adden (SPD) begrüßt den Gerichtsentscheid. Er sieht in der Wiederholungswahl „eine große Chance“, ein Ergebnis zu erreichen, dass der SPD und seinem Stadtbezirk nütze. „Über die Ratswahl wird eine Bürgerbeteiligung erzielt, die auch über Eving abstimmt.“  

 Voraussetzung dafür, dass das neu gewählte Stadtparlament eingreifen könne, sei allerdings, dass die Änderung der Hauptsatzung als Voraussetzung für die Reduzierung der Bezirke von zwölf auf zehn noch nicht in Kraft sei.  CDU-Ratsvertreter André Buchloh glaubt, dass die geltenden Fristen dem neuen Rat eine Rücknahme des Beschlusses zur Auflösung Evings und Huckardes unmöglich machen würden.Das Urteil der Richter findet er „konsequent“, nachdem der damalige Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer und seine Kämmerin erst nach der Wahl über die prekäre Haushaltssituation der Stadt informiert hatten. Wie die Wählermeinung diesmal sei, könne man nicht vorhersagen. Für die FDP werde es sicherlich kritischer, Bundespolitik spiele hinein, generell gebe es „keinen idealen Zeitpunkt“ für eine Wahl.  

 Das Urteil komme für die Jamaika-Koaliton aus CDU, Grünen und FDP/Bürgerliste „zur Unzeit“, bemerkt SPD-Ratsvertreter Bruno Schreurs. Zwar koste die Neuwahl unnötig Geld, doch sei sie gut für Eving und auch für Scharnhorst, weil so der Großbezirk Scharnhorst-Eving vermieden werden könne. Der neue Bezirksbürgermeister könne im angestammten Bereich viel besser wirken. Ohnehin kranke die Bezirksreform daran, dass der Süden nicht betroffen sei.   

Brackel muss nicht in den Wahlkampf
Nicht erneut in den Wahlkampf ziehen müssen die Parteien aus der Bezirksvertretung Brackel. Das dortige Stadtteilparlament hat die Wiederholungswahl nämlich schon hinter sich: Sie erfolgte gemeinsam mit der Landtags- und der Oberbürgermeisterwahl im Mai 2010. Die Sozialdemokraten gingen aus dem erneuten Wählervotum gestärkt hervor und gewannen ein Mandat hinzu. In der BV Brackel bilden SPD und Grüne die Mehrheit.

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