Bezirksbürgermeister muss erneut gewählt werden

Wahlpanne in Aplerbeck

Überraschung in Aplerbeck: Die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner beiden Stellvertreter muss wiederholt werden. Die Abstimmung hatte nicht geheim stattgefunden, wie es die Gemeindeordnung klar vorschreibt - ein Formfehler, der jetzt die Neuwahl auslöst.

APLERBECK

von Von Jörg Bauerfeld

, 19.09.2012, 04:54 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ein Blick in die Gemeindeordnung zeigt: Die Wahl des Bezirksbürgermeisters hat in einem geheimen Wahlgang zu erfolgen. In Aplerbeck ist dies nicht geschehen.

Ein Blick in die Gemeindeordnung zeigt: Die Wahl des Bezirksbürgermeisters hat in einem geheimen Wahlgang zu erfolgen. In Aplerbeck ist dies nicht geschehen.

Brav hatten alle Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) in der Abstimmung die Hand gehoben, anstatt einen Namen auf einen Wahlzettel zu schreiben. Formfehler nennt man das wohl, wenn etwas passiert, was eigentlich nicht passieren sollte. 

Ein aufmerksamer Bürger hat unsere Redaktion auf den Fauxpas hingewiesen. Dabei hätte ein Blick auf den Paragraphen 67 der Gemeindeordnung gereicht, um das Dilemma zu verhindern.  Hier steht nämlich schwarz auf weiß, dass die Wahl geheim durchgeführt werden muss – das ist Politik und Verwaltung wohl durchgegangen. Auch Zuhören hätte die „Fehl-Wahl“ wohl verhindert, wurde das Wahlprozedere doch von der Altersvorsitzenden Barbara Mielicki verlesen.

Bezirksbürgermeister Sascha Mader reagierte gegenüber unserer Redaktion ziemlich überrascht ob dieser Neuigkeit. „Ich habe zwar auch schon gerüchteweise davon gehört. Aber ich bin vom Verwaltungsstellenleiter darüber noch nicht informiert worden“, so der Bezirksbürgermeister – oder doch noch Landesbeauftragter? „Wenn es ein formeller Mangel sein sollte, dann werden wir den in der nächsten Sitzung beseitigen“, kündigte Mader an. Und die nächste Sitzung kommt jetzt schneller als gedacht.Nach der Anfrage unserer Redaktion glühten nämlich die Leitungen zwischen Mader und Verwaltungsstellenleiter Ulrich Krüger. Das Ergebnis der Unterredung stand dann am späten Nachmittag fest: eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am Dienstag (18.9., 15.30 Uhr). 

Auf der Tagesordnung: Die erneute Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner beiden Stellvertreter, diesmal aber in geheimer Abstimmung. Dass das Ergebnis diesmal anders ausfallen könnte, daran mag neben Mader auch SPD Fraktionsvorsitzender Jürgen Schädel nicht glauben: „Ich gehe davon aus, dass bei einer geheimen Wahl die Entscheidung keinen Deut anders ausfallen wird“. Am 12. September fiel das Votum der BV-Mitglieder für Sascha Mader (CDU, Bezirksbürgermeister) sowie für die beiden stellvertretenden Bezirksbürgermeister Wolfgang Bräuer (SPD) und Derick Meßling (Grüne) einstimmig – geschenkt. Nun müssen die Kommunalpolitiker eben noch einmal ran, in Aplerbeck zum dritten Mal.  

Die Gemeindeordung NRW
In Paragraph 67, Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW ist die Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters klar festgelegt. „Diese ist auch analog auf die Wahl des Bezirksbürgermeisters anzuwenden“, erklärt Stadtsprecher Hans-Joachim Skupsch auf Anfrage unserer Redaktion. Bei der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang geheim abgestimmt.

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