Bezirksregierung erteilt Genehmigung

Städtischer Haushalt

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2015 - 2022 genehmigt; damit ist der Weg frei für eine Vielzahl wichtiger Investitionsmaßnahmen in der Stadt Bochum.

BOCHUM

29.05.2015 / Lesedauer: 2 min

"Ein guter Tag für Bochum und die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt. Mit der Haushaltsgenehmigung sind die Handlungsspielräume der Kommune sichergestellt und der Weg frei, geplante Investitionen insbesondere in die Infrastruktur und in die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes zu gewährleisten", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die anstehenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen."

Beispiele für die geplanten Investitionen sind nach einer Auflistung der Stadt unter anderem:

  • Revitalisierung der Opel-Fläche I
  • Überflutungsschutz durch Kanalerneuerung
  • Bau weiterer Schulmensen
  • Bau weiterer Kitas für den U3-Ausbau
  • Modernisierung weiterer Sportanlagen
  • Erneuerung der Leitstellentechnik der Feuerwehr
  • Bau des zentralen Omnibusbahnhofs
  • Bau neuer Radwege (z.B. Lewacker Straße, Im Lottental)

Der genehmigte Haushalt 2015 ermögliche ferner bei einer Vielzahl von Maßnahmen die Inanspruchnahme von Fördermitteln der EU, des Bundes und des Landes. 

Voraussetzung für Investitionen in unsere Zukunft und die Inanspruchnahme von Fördermitteln ist ein genehmigter Haushalt auch in den nächsten Jahren. Insbesondere aufgrund der rückläufigen Entwicklung der Gewerbesteuer sowie steigender Transfer- und Sachaufwendungen im Sozialbereich (Flüchtlingsaufnahme) droht eine Überschreitung der mit der Kommunalaufsicht vereinbarten Haushaltsdefizite.

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