Bezirksvertretung: Regularien regeln Rederecht der Bürger

HÖRDE Moscheebau, Tempo-30-Zonen, Baumsägen, Straßensanierungen – bei Reizthemen stößt der Meinungsdruck betroffener Bürger oft auf die Regularien einer Bezirksvertreter-Sitzung. Wie am Dienstag in Hörde.

von Von Peter Bandermann

, 28.01.2009, 16:19 Uhr / Lesedauer: 1 min
Udo Bullerdieck, Pressesprecher der Stadt Dorrtmund.

Udo Bullerdieck, Pressesprecher der Stadt Dorrtmund.

Die Bürger sollten sich, am besten vorher, über die Regularien und die Tagesordnung einer Sitzung informieren.

Die Einwohnerfragestunde ist eine Soll-Vorschrift und inzwischen in allen Dortmunder Bezirksvertretungen Praxis. Sie dauert maximal eine Stunde, die Bürger können Fragen stellen oder Anregungen und Beschwerden ausführen. Eine Debatte darüber findet aber nicht statt.

Die Bürger sollten sich in solchen Fällen vorher schon an den Bezirksvertreter ihres Vertrauens wenden, damit der ihre Ansichten vertritt.

Nicht spontan. Die Anhörung muss bereits aus der Tagesordnung ersichtlich sein. Es besteht aber grundsätzlich die Möglichkeit, zur Anhörung eines Bürgers die Sitzung zu unterbrechen. Das muss eine Fraktion beantragen und dafür dann eine Mehrheit finden.