Blitzer spülen kaum Geld in die Stadtkasse

Im Rat notiert

Obwohl die Stadt über 1 Million Euro pro Jahr durch Geschwindigkeitsverstöße einnimmt, bleibt wegen hoher Personal- und Sachkosten kaum etwas davon übrig. Außerdem im Überblick der Meldungen aus den Bezirksvertretungen: Die Sanierung des Hallenfreibades Höntrop würde Millionen kosten.

BOCHUM

, 05.03.2015, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

1.069.426 Euro – so viel hat die Stadt Bochum alleine im Jahr 2013 durch Radarkontrollen verdient. Doch nun anzunehmen, dass die Sadt für ihre klammen Kassen eine sichere Einnahmequelle gefunden hat, ist ein Trugschluss. Denn fast die gesamte Summe wird durch Personal- und Sachkosten wieder aufgefressen, wie aus einer Mitteilung der Stadtverwaltung hervorgeht, die am Donnerstag in der Bezirksvertretung Mitte bekannt gemacht wurde.

Geblitzt wird in Bochum seit dem 3. Juni 2011 nicht mehr nur alleine von der Polizei. An diesem Datum führte auch das Ordnungsamt seine erste Geschwindigkeitskontrolle durch. 155.000 Euro musste die Stadt damals für die Anschaffung der Fahrzeuge und ihrer technischen Ausrüstung investieren.

Verstöße nehmen ab

Seitdem sprudelte das Geld aus Bußbescheiden und Verwarnungsgeldern in die leeren Stadtkassen. Im Jahr 2013 kam man so auf eine Summe von etwas mehr als 1 Millionen Euro. Doch zugleich muss das entsprechende Personal gestellt werden. Das kostete die Stadt im selben Jahr rund 455.000 Euro.

Dazu kommen noch Sachkosten, die 2013 knappe 515.000 Euro betrugen. Weil sich beide Posten summieren, blieben am Jahresende 2013 gerade einmal 98 832 Euro für die Stadtkasse übrig. Dennoch will die Stadt an den Kontrollen festhalten – auch weil durch die „intensive Überwachung (...) der Anteil der Verstöße abnimmt“.

Steht Hallenfreibad auf der Kippe?

Die Zukunft des Hallenfreibades in Höntrop ist weiterhin ungewiss. Aus einer am Dienstag der Wattenscheider Bezirksvertretung mitgeteilten Bekanntmachung geht hervor, dass alleine die Gesamtkosten für die Sanierung akuter Schäden der Anlagen auf rund 5,9 Millionen Euro beziffert werden.

Derzeit arbeitet im Auftrag der Stadt ein externer Berater an einem Wasserflächenbedarfskonzept. Dieses verbindet eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation in Bochumer Bäder mit einer Potenzialanalyse. Aus dem sich daraus ableitenden Handlungskonzept heraus wird die Stadt Entscheidungen treffen, „welche Nutzungsprioritäten auch unter demografischen Aspekten in Bochum zukünftig gesetzt werden sollen.“

Verein gegründet

Dabei soll auch die Nutzung durch Vereine und örtliche Schulen als Kriterium berücksichtigt werden. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft des Höntroper Hallenfreibades will die Stadt jedoch das Schwimmbad „unter den gegebenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen bestmöglich weiterführen.“ Derzeit bemüht sich ein von benachbarten Bürgern gegründeter Verein um den Erhalt des Freibades.  

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